„Hohle“ Drohung: Iran reagiert mit Genugtuung auf Trumps Rückzieher

Iran reagierte mit Genugtuung, aber auch mit Misstrauen auf die Mitteilung Donald Trumps, wonach das amerikanische Militär vorerst keine iranischen Kraftwerke angreifen werde. Die Nachrichtenagentur Mehr schrieb, die Drohung des amerikanischen Präsidenten, iranische Kraftwerke bombardieren zu lassen, falls die Straße von Hormus nicht innerhalb von 48 Stunden für die Schifffahrt geöffnet werde, habe sich als „hohl“ erwiesen.Das Außenministerium in Teheran dementierte laut Mehr auch Trumps Darstellung, wonach es in den vergangenen beiden Tagen „sehr gute und konstruktive Gespräche“ zwischen Amerika und Iran gegeben habe. Mit diesen Äußerungen versuche Trump, „Zeit für seine militärischen Pläne zu gewinnen“. Es fiel auf, dass sich das Ministerium zunächst nicht selbst äußerte, sondern über Medien, die der Revolutionsgarde nahestehen.Ein ranghoher Vertreter des Sicherheitsapparats stellte klar, dass Iran ungeachtet der Bemühungen von Vermittlern seine „Verteidigung“ so lange fortsetzen werde, „bis das nötige Maß an Abschreckung erreicht ist“. In der Revolutionsgarde hatte es schon nach dem Zwölf-Tage-Krieg die Ansicht gegeben, dass der Waffenstillstand zu früh gekommen sei.Teheran will ein neues Regelwerk für SeewegDer Rückzieher des Präsidenten wurde in den iranischen Staatsmedien aber auch als Erfolg der eigenen Eskalationsstrategie dargestellt. Teheran hatte nicht nur – nach der Doktrin „Auge um Auge“ – mit Vergeltungsschlägen auf Kraftwerke in Israel und den Golfstaaten gedroht, sondern eine weitere Eskalation in Aussicht gestellt. Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf, der neue starke Mann in Teheran, sprach von Angriffen auf Finanzinstitute, die US-Staatsanleihen halten. Das schien darauf angelegt, die Kosten des Krieges in Amerika noch spürbarer zu machen.Darüber hinaus hatte die Revolutionsgarde für den Fall von Angriffen auf iranische Kraftwerke damit gedroht, die Straße von Hormus so lange „komplett“ zu schließen, bis die Kraftwerke wieder aufgebaut worden wären. Das klang nach Plänen, die Meerenge zu verminen, was eine künftige Mission zur Sicherung des Seewegs maßgeblich erschwert hätte.Eine Verminung hätte aber auch Irans eigene Energieexporte verunmöglicht und das Regime mittelfristig in wirtschaftliche Not gebracht. Denn eigentlich hat die iranische Führung ganz andere Pläne mit der Straße von Hormus, die auch bei Gesprächen über ein Ende der Kämpfe eine Rolle spielen könnten. So lautet eine der Bedingungen für einen Waffenstillstand, die derzeit von Staatsmedien verbreitet werden: ein neues rechtliches Regelwerk für die Straße von Hormus.Teheran denkt offenbar über Gebühren für die Durchfahrt nachDer Geheimdienst der Revolutionsgarde hat die „Konsolidierung der Macht“ in der Meerenge und die „Kontrolle“ über internationale Energiemärkte gerade als einen der größten iranischen Erfolge in diesem Krieg beschrieben. Bislang hat Iran das offenbar nicht durch eine Verminung des Seewegs erreicht, sondern durch Angriffe auf einzelne Tankschiffe, die abschreckend auf andere wirken.Teheran strebt nach eigenen Angaben an, diese vorübergehende Kontrolle in einen dauerhaften Mechanismus zu überführen, der Iran zum Türsteher der für den Ölhandel so bedeutenden Schifffahrtsstraße machen soll. Amerika dürfte sich darauf kaum einlassen. Unter anderem stellt sich Teheran offenbar Durchfahrtsgebühren vor, mit denen die Kriegsschäden kompensiert werden sollen. Iran nutzt die Route weiter für eigene Ölexporte und hat einer begrenzten Zahl anderer Schiffe die Durchfahrt gewährt, darunter solchen unter indischer, pakistanischer, griechischer und türkischer Flagge.Das amerikanische Militär versucht durch Luftangriffe an der Küste, Irans Kapazitäten zur Bedrohung der Schifffahrt zu dezimieren. Medienberichten zufolge gibt es in Washington Überlegungen, wonach rund 2500 Marineinfanteristen, die auf dem Weg in die Region seien, für eine militärische Öffnung der Handelsstraße eingesetzt werden könnten. Ein Szenario ist demnach eine Besetzung der Insel Kharg, über die Iran rund 90 Prozent seiner Ölexporte abwickelt. Andere Szenarien sind Operationen an der iranischen Südküste und militärische Begleitung von Handelsschiffen. Irans Verteidigungsrat reagierte am Montag auf die Berichte: „Jeglicher Versuch des Feindes, Irans Küste oder Inseln anzugreifen, wird natürlich dazu führen, dass alle Zufahrtswege und Kommunikationsverbindungen in den Persischen Golf sowie die Küsten vermint werden.“ Das schließe Schwimmminen ein, die vom Festland aus eingesetzt – und vom amerikanischen Militär kaum verhindert – werden könnten.