Machthaber Kim bleibt Präsident in Nordkorea

24. März 2026Das Parlament in Nordkorea hat Machthaber Kim Jong Un erneut zum Präsidenten ernannt. Beobachter halten die "Wahl" für eine Farce. In einer Grundsatzrede unterstrich Kim die Rolle seines Landes als Atommacht. https://p.dw.com/p/5AzToKim Jong Un bei seiner Rede vor der Obersten Volksversammlung, dem Parlament in PjöngjangBild: KCNA via KNS/AFP"Wir werden unseren Status als Atommacht weiterhin konsequent und unumkehrbar festigen und zugleich unseren Kampf gegen feindliche Kräfte aggressiv verstärken", sagte der seit 2011 autokratisch regierende Kim Jong Un der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA zufolge in einer Grundsatzrede vor dem Parlament in Pjöngjang. Zu diesem Zweck werde das Land sein nukleares Abschreckungspotenzial weiter ausbauen. Nordkorea verfügt Experten zufolge über Dutzende Atomsprengköpfe. Das Land hat in der Vergangenheit wiederholt bekräftigt, diese trotz internationaler Sanktionen behalten zu wollen. Im Jahr 2006 führte Pjöngjang seinen ersten Atomtest durch. Das weitgehend isolierte Land argumentiert, dass es Atomwaffen zur Abschreckung gegen eine angebliche militärische Bedrohung durch die USA und deren Verbündete benötige. Kim fand zudem deutliche Worte für das Verhältnis zu Südkorea. Man werde das Nachbarland als "feindlichsten Staat" einstufen, sagte er. Pjöngjang werde Südkorea "gnadenlos" für jede Handlung bezahlen lassen, die "unsere Republik verletzt". Nord- und Südkorea sind auch über sieben Jahrzehnte nach dem Ende des Korea-Kriegs im Jahre 1953 formell weiterhin im Kriegszustand. Der US-Regierung warf Kim in seiner Rede vor, weltweit aggressiv aufzutreten und "Staatsterrorismus" zu betreiben. Die USA haben Zehntausende Soldaten in Südkorea stationiert, unter anderem zum Schutz des Landes. Zuvor war Kim Jong Un vom Parlament des seit Jahrzehnten von seiner Familie regierten Landes erneut zum Präsidenten für Staatsangelegenheiten ernannt worden. Seine Wiederwahl in das höchste Amt spiegele den "einstimmigen Willen und Wunsch des gesamten koreanischen Volkes" wider, meldete die Nachrichtenagentur KCNA. Fotos zeigten Kim flankiert von Spitzenfunktionären vor zwei riesigen Statuen seines Vaters Kim Jong Il und seines Großvaters Kim Il Sung. Das weitgehend isolierte Nordkorea wird seit Jahrzehnten von Kims Familie regiertBild: KCNA via KNS/AFPBeobachtern zufolge war der Ausgang der Wahl schon vorher klar und diente lediglich dazu, der Staatsführung einen Anschein demokratischer Legitimität zu geben. Die Wahl sei ein "hochgradig durchchoreografiertes Ereignis mit einem im Voraus feststehenden Ergebnis", sagte Lee Ho Ryung vom Korea Institute for Defense Analyses. Vor knapp einer Woche war die Oberste Volksversammlung Nordkoreas neu gewählt worden. Nordkoreaner ab 17 Jahren hatten die Möglichkeit, die von der herrschenden Partei vorgeschlagenen Kandidaten zu billigen oder abzulehnen. KCNA zufolge wurden die Kandidaten mit 99,93 Prozent Ja-Stimmen und 0,07 Prozent Nein-Stimmen bestätigt. Die Wahlbeteiligung lag demnach bei 99,99 Prozent.