Kommunalwahl in Offenbach: SPD beendet Ampel und setzt auf große Koalition

Das Ergebnis der Kommunalwahl hätte in Offenbach für die Fortsetzung der Koalition aus SPD, Grünen und FDP gereicht. Aber die SPD hat sich anders entschieden.Am Abend des 15. März hatte Oberbürgermeister Felix Schwenke noch festgestellt, dass schon das Trendergebnis der Kommunalwahl die in Offenbach regierende Ampel deutlich bestätige. Doch die Offenbacher Sozialdemokraten haben sich nach Sondierungsgesprächen mit den Grünen, der Linken und der FDP anders entschieden. Sie streben eine Koalition mit der CDU als zweitstärkster Kraft in Offenbach an, wie Parteichef Christian Grünewald am Mittwoch auf Nachfrage sagte.Man habe zwar tatsächlich erfolgreich zusammengearbeitet, aber in der Verkehrspolitik und weiteren Themen habe es vor allem zwischen der SPD und den Grünen Friktionen gegeben. In der Zusammenarbeit mit der Offenbacher CDU unter dem Vorsitzenden Andreas Bruszynski sehen die Sozialdemokraten demnach weniger Konfliktpotential.Ob er den Posten des Bürgermeisters anstrebe, den derzeit noch Sabine Groß von den Grünen innehat, wollte Bruszynski am Mittwoch nicht sagen. Ausschließen wollte er aber auch nicht, dass er einen Dezernentenposten bekleiden wird. Es gehe nun darum, einen Koalitionsvertrag auszuhandeln. Die CDU Offenbach sei bereit, eine solide Koalition der Mitte zu bilden.Aus dem Führungskreis der SPD Offenbach heißt es derweil, dass vor allem die Zusammenarbeit mit Groß „nicht immer leicht“ gewesen sei. Schwenke äußerte nach Bekanntgabe des Endergebnisses, dass die Ampel zwar rechnerisch bestätigt worden sei, man aber als Oberbürgermeister mit einer Zweiparteienkoalition leichter zusammenarbeiten könne.Al-Wazir: „Reine Inszenierung“Das Ende der Offenbacher Ampel einem schwierigen Umgang mit der in der Verfolgung ihrer Ziele durchaus konsequenten Verkehrs- und Klimaschutzdezernentin Groß zuzuschreiben, geht dennoch fehl. Schon deshalb, weil Groß in den Gesprächen mit der SPD ausdrücklich gesagt hatte, dass der Fortbestand der Ampel nicht an ihrer Person scheitern werde. Mit anderen Worten: Groß hat den eigenen Posten zur Verfügung gestellt.Für Tarek Al-Wazir, inzwischen Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag und zugleich Grünen-Stadtverordneter in Offenbach, ist die Erzählung von Friktionen „reine Inszenierung“. Der SPD und allen voran Oberbürgermeister Schwenke gehe es darum, mit einer CDU, die nichts wolle außer einem Dezernat für Parteichef Bruszynski, einen bequemen Koalitionspartner zu bekommen. Die SPD wolle Spitzenkandidatin Helena Wolf einen Dezernentinnenposten verschaffen, auf dem sie sich profilieren könne. Wenn Schwenke zu neuen Aufgaben etwa in der Landespolitik aufbrechen wolle, ergäben sich neue Vakanzen, spekulierte Al-Wazir.Dass die SPD angesichts eines Zugewinns von fünf auf 25 Sitze auch einen Dezernentenposten mehr beansprucht, hält der Grünen-Fraktionschef Tobias Dondelinger für legitim — auch, dass die SPD eine Zweierkoalition mit der CDU der Ampel vorziehe. Aber das müsse man auch offen sagen, anstatt im Nachhinein die erfolgreiche Arbeit der Ampel zu diskreditieren.Auch der Freidemokrat und Planungsdezernent Paul Gerhard Weiß bedauert das Ende der Ampel. Die gute und nachweislich sehr erfolgreiche Zusammenarbeit sei im Wahlergebnis bestätigt worden. Auch seine Partei habe mit 5,56 Prozent deutlich über dem Schnitt in Hessen gelegen. Gerade im ständigen Austarieren der unterschiedlichen Schwerpunkte habe die Koalition besonders viel für die Stadt erreicht.Die Linke äußerte sich ebenso enttäuscht. Statt den wirtschaftlichen Aufschwung in einem Bündnis mit der Linken so zu gestalten, dass alle Menschen mitgenommen würden, setze die SPD auf eine Koalition, die erfahrungsgemäß nicht dafür stehe, äußerte Gizem Erinç-Çiftçi, Fraktionsvorsitzende der Linken in Offenbach.