„Diese Partei will ein anderes System“ – Haseloff warnt vor AfD-Regierung

PfadnavigationHomePolitikDeutschlandSachsen-Anhalt„Diese Partei will ein anderes System“ – Haseloff warnt vor AfD-RegierungStand: 07:53 UhrLesedauer: 2 MinutenDer ehemalige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Reiner HaseloffQuelle: Martin U. K. Lengemann/WELTFünf Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt schlägt Reiner Haseloff einmal mehr Alarm: Eine AfD-Regierung könnte zentrale Bereiche wie Bildung, Sicherheit und Justiz grundlegend verändern.Sachsen-Anhalts früherer Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat vor den Folgen einer möglichen AfD-Regierung nach der Landtagswahl Anfang September gewarnt. Haseloff sagte im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“: „Länder haben Entscheidungsgewalt z.B. bei der Bildung, der inneren Sicherheit, beim Verfassungsschutz. Sie bestimmen bei den Schulbüchern und bei der Bauordnung.“ Die AfD wolle „ein anderes System“. Wenn beispielsweise die Schulpflicht abgeschafft würde, „dann wankt die komplette Ausbildung“. Staatsanwaltschaften müssten Weisungen aus dem Justizministerium beachten. Die in Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD hatte in der Vergangenheit auch mehrfach den Bauhaus-Stil kritisiert und als „Irrweg der Moderne“ bezeichnet. Mit Blick darauf fragte Haseloff: „Sind Bauhauswürfel dann dekadente Architektur nach orientalischem Stil, wie es AfD-Vize Hans-Thomas Tillschneider nennt? Wird dann das Schwarzwaldspitzdach für die deutsche Seele in die Bauordnung gemeißelt?“Lesen Sie auchAuf die Frage nach einer möglichen Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD nach der Wahl sagte der 72-Jährige: „Ich bin nicht derjenige, der den nächsten Koalitionsvertrag aushandelt, aber Sven Schulze denkt in dieser Frage wie ich. Warum sollte die CDU mit einer Partei koalieren, deren oberstes Ziel es ist, die CDU zu zerstören?“ Haseloff war im Januar als Ministerpräsident zurückgetreten und hatte das Amt an seinen Parteifreund und damaligen Wirtschaftsminister Sven Schulze übergeben, der bei der Wahl am 6. September für die CDU als Spitzenkandidat antritt.„Die Deutschland AG gibt es an vielen Stellen nicht mehr“Haseloff sagte der „Süddeutschen Zeitung“ weiter, die AfD habe auch deswegen stark werden können, weil die Demokratie so komplex geworden sei, „dass wir nicht mehr schnell genug auf Krisen reagieren können“. Die AfD habe in vielen Schichten zugelegt: „Arbeiter, Bürgerliche, Pensionäre und vor allem viele junge Leute trauen den Parteien der demokratischen Mitte nicht mehr viel zu und wählen ganz rechts.“ Viele Wähler, gerade im Osten, würden merken, dass die Bundesrepublik nicht mehr sei, was sie mal war. Statt des Stolzes direkt nach der Wiedervereinigung überwiege heute ein Gefühl der Ernüchterung. „Die Deutschland AG gibt es an vielen Stellen nicht mehr, unsere Leitbranchen schmieren ab. Wir spüren, dass ‚Made in Germany‘ kein Selbstläufer mehr ist.“jho