Markus Lanz: Die Abrechnung des Volker Wissing

Fernsehen ist eine unmittelbare Form. So unmittelbar, dass manchmal der Eindruck entstehen kann, eine historische Fragestellung verdichte sich in wenigen Sendeminuten – als würden diese noch im Moment des Zuschauens zu einem Stück Zeitgeschichte, zu dem Historiker später zurückkehren würden. Gestern bei Markus Lanz im ZDF gab es einen solchen Augenblick. Eingeladen war unter anderem der ehemalige Verkehrsminister Volker Wissing, der nach dem Austritt der FDP unter Christian Lindner aus der Ampel-Regierung seine Partei verließ, aber Verkehrsminister blieb. Er hat also schon einmal seine politischen Grundsätze höher gewichtet als alles andere.Was Wissing zu den Zahlen 4,4 und 2,1 einfalle, fragt Lanz als Erstes und nennt damit die Prozentzahlen, die die FDP bei den jeweiligen Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erreicht hat. „Das sind vernichtende Zahlen, die zeigen, dass es für das politische Angebot keine Nachfrage gab“, antwortet dieser, und kurz ist man überrascht, wie direkt hier zur Sache gegangen wird. Die Partei sei auf Grundlage von „Fehleinschätzungen“ dorthin geführt worden, so Wissing auf Lanz’ nächste Frage. „Das tut weh.“ Schließlich sei die politische Idee ja wertvoll, der Liberalismus in der Verfassung verankert.Lanz kommt auf Wissings eigene einstige Regierungsverantwortung auf Länderebene zu sprechen. Von 2016 bis 2021 war er stellvertretender Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz und führte eine Ampel-Regierung mit SPD und Grünen mit an, die sogar wiedergewählt wurde. Sie hätten sich damals bedingungslos zu dieser Regierung bekannt, so Wissing, sie nicht nach kurzer Zeit infrage gestellt. „Ich glaube, das war der erste große Fehler, den man im Bund gemacht hat.“Lanz scheint selbst kurz überrascht über die Ehrlichkeit, mit der Wissing hier über das Ende der Ampel und die Rolle seiner ehemaligen Partei spricht. Auf die Frage, ob er sich ein Comeback vorstellen könne, sagt Wissing: „Ich habe nicht vor, in die Politik zurückzukehren.“ Ob er wisse, wer das zuletzt exakt so formuliert habe, fragt Lanz. Wissing: „Sagen Sie es mir.“ – „Robert Habeck“, sagt Lanz und nennt damit jenen Grünen ehemaligen Minister, der nach der Niederlegung seines Bundestagsmandats nun plötzlich wieder Wahlkampf mache.Wissing lacht, wirft in einer Geste der Entwaffnung die flachen Hände in die Luft. „Den kennen Sie gut, oder?“, fragt Lanz. Er kenne und schätze ihn, sagt Wissing, und spricht dann über die gescheiterten Jamaika-Verhandlungen, wo die beiden sich in kurzer Zeit auf ein Papier geeinigt hätten, mit dem sie „gut regieren“ hätten können. „Interessant“, sagt Lanz und scheint kurz nach Worten zu suchen, um dann zu fragen, ob das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen durch den damaligen FDP-Chef Christian Lindner auch schon ein Fehler gewesen sei. „Ich finde generell, dass demokratische Parteien in der Lage sein müssen, zusammenzuarbeiten.“Wissing frühstückt Christian Lindner nach und nach ab„Das heißt, es war ein Fehler?“, bohrt Lanz nach, und man möchte ihn anfeuern in seiner Hartnäckigkeit. Die Journalistin und FDP-Expertin Antje Höning sitzt daneben, grinst ungläubig und nickt, als könne sie es ebenfalls kaum fassen, wie unverfroren Wissing hier antwortet. Dieser frühstückt seinen ehemaligen Parteikollegen Christian Lindner weiter ab: „Ich fand, das war ein Fehler, dass das nicht zustande gekommen ist, ja.“ Er hätte sich gefreut, wenn eine Jamaika-Koalition auf Bundesebene zustande gekommen wäre. Nur um dann einen Satz zu sagen, der womöglich seinen politischen Pragmatismus, seinen Willen zu Kompromissen, seine Demut vor dem Grundgesetz, kurz sein ganzes Politikverständnis auf den Punkt bringt: „Ich finde, wenn die Wählerinnen und Wähler solche Regierungen möglich machen, dann sollten sie nicht an Politikerinnen und Politikern scheitern.“Kurz ist es still im Studio. Dann setzt Lanz zur nächsten Frage an, als wolle er den Zauber dieses Augenblicks nicht entschwinden lassen, und fragt, was das für Lindners Satz nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen, „Es ist besser, nicht zu regieren, statt falsch zu regieren“, bedeute. „Naja, ob man gut oder schlecht regiert, kann man ja selbst noch beeinflussen“, putzt Wissing Lindners berühmtes Dogma weg. Lanz beginnt zu lachen, fällt kurz aus seiner Rolle. Wissing spricht unbeirrt weiter: „Es kann doch nicht sein, dass Parteien behaupten, sie könnten nicht zusammenarbeiten, weil sie unterschiedliche Parteiprogramme haben.“ Wie es auch als Grund für das Ende der Ampel bemüht worden sei.„Wir werden immer unterschiedliche Parteien mit unterschiedlichen Programmen haben.“ Es sei denn, es gäbe absolute Mehrheiten. „Unser Grundgesetz fordert uns zum konstruktiven Zusammenarbeiten auf.“ Daher sei die Frage nicht, ob, sondern wie man zusammenarbeite. Er wünsche sich mehr konstruktive Haltungen, mehr Empathie, so Wissing. Schließlich arbeiteten die Parteien doch auf die gleichen Ziele hin: „Demokratie schützen, Freiheit sichern, den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken.“ Die unterschiedlichen Perspektiven seien gut, das Land vielfältig, die Gesellschaft frei. „Aber wenn man am Ende nur noch Abgrenzung übt, dann schwächt man unsere Demokratie und unser Volk von innen.“Den Austritt der FDP aus der Ampel-Regierung beschrieb die Partei einst als den „Beginn der Offenfeldschlacht“Nun muss Lanz die Journalistin Antje Höning vertrösten, die schon ganz ungeduldig auf ihrem Sessel rutscht, als wolle sie Wissing nun selbst eine Frage stellen. Doch Lanz will Wissing noch ein letztes Mal zwiebeln, blendet ein Bild von Lindner und Wissing ein, will letzterem ein paar Worte über seinen ehemaligen Regierungskollegen abringen. Doch der hält dicht. Wie auch später bei allen Fragen zum sogenannten D-Day-Papier, das parteiintern den Austritt der FDP aus der Ampel mit Worten wie „Beginn der Offenfeldschlacht“ beschrieb. Einzig die zwei Worte, mit denen der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz ihn gefragt hatte, ob er in der Regierung bleiben möchte, nennt er später noch: „Bleibst du?“, habe ihn Scholz gefragt, und er habe mit einem Wort geantwortet: „Ja.“Auf Lanz’ Frage, wann er das letzte Mal mit Lindner gesprochen habe, antwortet Wissing schließlich: „Am 6. November 2024, nachdem der Bundeskanzler Herrn Lindner entlassen hat.“ – „Danach nie wieder?“, fragt Lanz ungläubig. „Nein“, sagt Wissing. Wieder ist es einen Augenblick still im Studio. Er habe keine negativen Gefühle Lindner gegenüber, sagt Wissing in die Stille hinein, und dann: „Ich hatte ihm vorher mehrfach gesagt, dass ich das Ende dieser Regierung für einen fundamentalen Fehler halte und dass ich das für die Partei fatal finde.“ Er sei immer der Meinung gewesen, dass die Partei mit dem Austritt aus der Ampel in Überlebensschwierigkeiten gerate. Nun seien der deutschen Demokratie Optionen verloren gegangen. Das sei traurig und destruktiv fürs Land. „Darum habe ich nicht mitgehen können.“