Russisches Gericht stuft Menschenrechtsgruppe Memorial als extremistisch ein

PfadnavigationHomePolitikAuslandNobelpreisträgerRussisches Gericht stuft Menschenrechtsgruppe Memorial als extremistisch einStand: 13:21 UhrDas Gebäude des Obersten Gerichts in MoskauQuelle: REUTERS/Anastasia BarashkovaMemorial gilt als eine der wichtigsten russischen Menschenrechtsorganisationen. Der Kreml geht hart gegen die Gruppe vor. Das Oberste Gericht in Moskau erlässt nun ein endgültiges Verbot.Das Oberste Gericht Russlands hat die renommierte Menschenrechtsgruppe Memorial für extremistisch erklärt. Jegliche Arbeit der Bewegung sei damit in Russland ab sofort verboten, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Tass aus dem Gericht in Moskau. Damit kann die Unterstützung für Memorial für Tausende Menschen in Russland strafbar werden – im schlimmsten Fall rückwirkend. „Mit diesem beispiellosen Schritt sollen das gesamte Memorial-Netzwerk und alle, die es unterstützen, delegitimiert und kriminalisiert werden“, teilte die Exilorganisation Memorial" class="entity-link entity-organization" data-entity-id="105402" data-entity-type="organization">Zukunft Memorial in Berlin mit. „Das Putin-Regime fürchtet die Erinnerung an Sowjetdiktatur und Staatsterror. Aber diese Erinnerung lässt sich nicht verbieten.“ Die autoritäre Führung von Kremlchef Wladimir Putin geht schon seit Längerem gegen Memorial vor. Die Organisation setzt sich seit 1989 für die Aufarbeitung sowjetischer Verbrechen und für den Schutz der Menschenrechte in Russland ein. 2021 wurden die zentralen Strukturen in Moskau nach einem international stark kritisierten Gerichtsbeschluss aufgelöst, viele Mitarbeiter ins Exil gedrängt. Memorial kritisiert immer wieder auch politische Verfolgung in Russland.2022 wurde die Organisation mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. dpa/ll