Erlangen nach den Kommunalwahlen: Eine Stadt, in zwei Teile gespalten

In der Regel tragen Wahlen zur Klarheit bei. Die Wählerin, der Wähler will dies – oder eben jenes. In kaum einer Stadt in Bayern dürften sich Menschen vor der Kommunalwahl exakt das so sehr gewünscht haben wie in Erlangen: mehr Klarheit. Nach den beiden Wahlgängen am 8. und 22. März freilich hat sich die bis dahin schon gespaltene Stadtgesellschaft ein Rätsel in eigener Sache gestellt: Was genau wollen wir eigentlich?Der Stadtdiskurs, muss man dazu wissen, wird seit Jahren von einer Grundsatzfrage dominiert: Soll das größte Tram-Projekt der Republik, die Stadt-Umland-Bahn (StUB) von Nürnberg über Erlangen nach Herzogenaurach, gebaut werden oder nicht? Und falls ja: wie und wo genau? In zwei Bürgerentscheiden hat sich die Unistadt dafür entschieden, zuletzt 2024. 52,4 Prozent stimmten für die Tram.SZ Bayern auf Whatsapp:Nachrichten aus der Bayern-Redaktion – jetzt auf Whatsapp abonnierenVon Aschaffenburg bis Berchtesgaden: Das Bayern-Team der SZ ist im gesamten Freistaat für Sie unterwegs. Hier entlang, wenn Sie Geschichten, News und Hintergründe direkt aufs Handy bekommen möchten.Dann also die Kommunalwahlen. Und da sah es am 8. März nach einem knappen, aber eindeutigen Ergebnis aus: Trotz Haushaltskrise stimmte die Stadtgesellschaft mehrheitlich für Parteien, die sich für den Bau der Drei-Städte-Tram positioniert hatten, Parteien aus dem politisch linken Spektrum. Natürlich war zuvor immer wieder betont worden, es gehe bei der Wahl nicht um eine Art dritten Bürgerentscheid. Aber spätestens seit die Rathaus-CSU vor der Wahl das Wort vom möglichen „Moratorium“ – also einem wie auch immer gearteten Aufschub der Tram-Planungen – eingeführt hatte, war diese eben doch wieder in aller Munde.Folglich wirkte es so, als sei die Tram-Frage nach dem 8. März nun wirklich abschließend geklärt. 14 Tage später, in der Stichwahl, wählten die Erlangerinnen und Erlanger dann Florian Janik (SPD) ab, den Mann, der in den zwölf Jahren seiner Amtszeit für nichts anderes mehr gekämpft hat als eben für die Tram. Neuer Oberbürgermeister wird Jörg Volleth. Und damit jener CSU-Mann, der vor dem Bürgerentscheid 2024 mit eigenen Insta-Filmchen gegen den Verlauf der Tram Position bezogen und sich damit sowohl gegen CSU-Chef Markus Söder als auch Mittelfrankens CSU-Vorsitzenden Joachim Herrmann positioniert hatte – beide klare Befürworter des Infrastrukturprojekts.Im Juni 2024 hat sich die Stadtgesellschaft für die Stadt-Umland-Bahn ausgesprochen. Abbildung: Claus Hirche/ZV StUBVolleth war das Gesicht der lokalen CSU-Frondeure. Und ist jetzt zum OB gewählt worden. Das Ergebnis war knapp. Und – in der Logik von Abstimmungen – mindestens rätselhaft: 51,4 Prozent für Volleth.Und nun? Hätte jemand prognostiziert, im Erlanger Stadtrat würde sich nach der Wahl ein schwarz-grünes Bündnis abzeichnen – er hätte fragende Blicke geerntet. Wie sollten ausgerechnet diese beiden Parteien – hier glühende Verfechter des Schienenverkehrs, dort profilierte Ex-Aktivisten gegen die Tram – zueinanderfinden? Andererseits: Wie sollte eine Stadt regiert werden, in der linke Parteien ein Rathausbündnis schmieden würden, der OB aber von der CSU ist?Und als wäre dies alles nicht schon verfahren genug, verstolperte der neue OB gleich mal den ersten Augenblick. In der Stunde des Triumphs pflegen Wahlsieger Demut an den Tag zu legen. Am Montag nach der Stichwahl aber machte in Erlangen ein Video die Runde, wie Jörg Volleth auf einen nächtlichen Tresen steigt und aufgekratzt nach unten grölt, was für ein „geiles Gefühl“ es sei, „einen Amtsinhaber aus dem Amt zu jagen“.Wurde am 22. März zum Oberbürgermeister von Erlangen gewählt: Jörg Volleth (CSU). Foto: Wolfgang Zink/ImagoSind das die richtigen Mittel, um eine in zwei große Hälften gespaltene Stadtgesellschaft zueinander zu führen? Darauf angesprochen, macht Volleth keinen Hehl daraus, dass er das kein zweites Mal machen würde. Das sei auf der „CSU-Party“ gewesen, ihm sei nicht bewusst gewesen, dass dort gefilmt wird, der Ausschnitt gebe auch nicht den Ton seiner gesamten Rede an die Basis wieder. Aber, ohne Umschweife: Er habe um Verzeihung gebeten, sowohl OB Janik als auch die SPD. Die bestätigt das so.Dass es zumindest im Norden Bayerns keine vergleichbar herausfordernde Großstadtsituation gibt wie jene in Erlangen, sieht Volleth genauso. Gibt aber auch zu verstehen, dass er um den Graben weiß – und fortan alles dafür tun werde, diesen so gut es geht zuzuschütten.Die Tram? Mit der habe er seinen „Frieden gemacht“, sagt Volleth. Es stimme schon, er habe 2024 allerlei Filmchen gegen die Bahn ins Netz gestellt. Selbstredend aber verstehe er die großen Unternehmen der Region, verstehe er Siemens in Erlangen, verstehe die – auf mehrere Standorte in der Metropolregion verteilte – Friedrich-Alexander-Universität, allesamt Verfechter der Tram. Vor allem um die innerstädtische Streckenführung, um drohende Baustellen sei es ihm damals gegangen. Und dass man in einer schweren Haushaltskrise, wie der jetzt in Erlangen, grundsätzliche Finanzfragen aufwerfe, müsse ja erlaubt sein.Wären die Kommunalwahlen tatsächlich eine weitere Abstimmung über die Tram gewesen, so hätte Erlangen ein Votum abgegeben, sagt Volleth. Und zwar in der Stadtratswahl. In der die Pro-Tram-Parteien eine Mehrheit erreicht haben.Das klingt alles nicht nach weiterer Eskalation. Womöglich, sagt ein Beobachter der lokalpolitischen Szene, weiche gerade die sich abzeichnende Notwendigkeit, im Stadtrat mit einem schwarz-grünen Bündnis weiterarbeiten zu müssen, die vertrackte Situation eher auf. Dem neuen OB bleibe ja gar nichts anderes übrig, als den Riss quer durch die Stadt irgendwie zu kitten. Schon um nicht gegen ein linkes Rathausbündnis regieren zu müssen.Im Erlanger Rathaus bleibt die politische Lage kompliziert. Foto: Daniel Löb/dpaDie Bedingungen im Rathaus aber bleiben kompliziert. So musste in keiner anderen Kommune nach der Wahl dem Ergebnis ein Erklär-Text beigefügt werden. In Erlangen schon: Demnach sei „ein auf der Liste der AfD dreifach aufgeführter Bewerber nicht wählbar“ gewesen. Der Mann hatte offenbar eine Vorstrafe verschwiegen, hätte folglich gar nicht antreten dürfen. Fast 10 000 Stimmen wurden dadurch ungültig.Die Erlanger Grünen wiederum – von denen jetzt viel abhängen wird beim Ringen um politische Stabilität in der Stadt – leisten sich gerade eine der schwersten Krisen ihrer Geschichte. Kürzlich stellte die Partei eine lakonische „Stellungnahme“ auf ihre Internetseite. Sie umfasst exakt vier Sätze. Mitgeteilt wird darin, dass sämtliche fünf Vorstandsmitglieder von ihren Parteiämtern zurückgetreten sind. Drei davon sind in den neuen Stadtrat gewählt worden.Sind die Sondierungen mit der CSU der Grund? Eher nicht, heißt es aus der Partei. In erster Linie gehe es um Persönliches, Zwist, Neid, Missgunst. Bis zur Wahl seien die Animositäten unter der Decke gehalten worden, danach förmlich „explodiert“. Vor lauter Clinch sei man zuletzt nicht hinreichend dazu gekommen, sich auch um „Inhaltliches“ zu kümmern. Droht womöglich auch in Erlangen eine Spaltung der Rathaus-Grünen wie zuletzt in Nürnberg? Komplett ausschließen möchte in der Partei gerade keiner mehr etwas.