USA: Gericht erlaubt vorerst Weiterbau von Trumps Ballsaal

Für unseren Liveblog verwenden wir neben eigenen Recherchen Material der Nachrichtenagenturen dpa, Reuters, epd, KNA und Bloomberg.Wichtige UpdatesKamala Harris erwägt Kandidatur bei Präsidentschaftswahl 2028Vorwürfe von sexuellen Übergriffen gegen demokratischen Abgeordneten Eric SwalwellTrumps Republikaner blockieren Vorstoß der Demokraten zu Iran-Einsatz US-Gericht verbietet Pentagon das Aussperren von PresseMelania Trump streitet engere Verbindung zu Epstein abGericht erlaubt vorerst Weiterbau von Trumps BallsaalIm Streit um den geplanten Ballsaal von US-Präsident Donald Trump am Weißen Haus dürfen die Bauarbeiten vorerst weitergehen. Ein Berufungsgericht in Washington entschied US-Medien zufolge, dass das gewaltige Projekt bis auf weiteres fortgesetzt werden kann, während die juristische Auseinandersetzung weiterläuft.Eine führende amerikanische Denkmalschutzorganisation hatte gegen das Projekt geklagt. Trump hatte für den Bau den historischen Ostflügel des Weißen Hauses abreißen lassen. Die Denkmalschützer warnen, das neue Gebäude könnte das Weiße Haus daneben klein wirken lassen.Ein Richter in Washington hatte Ende März daraufhin einen Baustopp für den bis zu 400 Millionen Dollar teuren Ballsaal angeordnet, solange das US-Parlament das riesige Projekt nicht genehmigt. Ein Präsident sei nicht Eigentümer des Weißen Hauses, schrieb er in seinem Urteil. Zugleich hatte er der US-Regierung zwei Wochen Zeit gegeben, gegen die Entscheidung gerichtlich vorzugehen, und angekündigt, Ausnahmen für Arbeiten zuzulassen, die der Sicherheit des Präsidentensitzes dienen. Die US-Regierung legte daraufhin umgehend Berufung ein. Sie argumentiert, die Bauarbeiten seien eng mit sicherheitsrelevanten Maßnahmen am Weißen Haus verbunden. Ein dreiköpfiges Richtergremium des Bundesberufungsgerichts wies den Richter der Vorinstanz nun an, genauer zu klären, inwiefern sein Urteil die Sicherheit des Weißen Hauses und seiner Bewohner während des laufenden Rechtsstreits beeinträchtigen könnte. Kamala Harris erwägt Kandidatur bei Präsidentschaftswahl 2028Die frühere ​US-Vizepräsidentin Kamala Harris zieht eine erneute Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2028 in Betracht. Auf die Frage des Bürgerrechtlers Al Sharpton bei einer ​Veranstaltung in New York, ob sie noch einmal antreten werde, ⁠sagte die Demokratin am Freitag: „Vielleicht, vielleicht. Ich denke darüber nach.“ Sie werde eine Kandidatur nach dem ​Grundsatz ​abwägen, wer 2028 die beste ‌Arbeit für das amerikanische Volk leisten ‌könne, erklärte Harris.Harris war bei der Wahl 2024 als Präsidentschaftskandidatin der Demokraten angetreten, ​unterlag jedoch Donald Trump. Zuvor war ​Harris unter Präsident Joe Biden Vizepräsidentin gewesen. 2020 hatte sie sich erfolglos um die Präsidentschaftskandidatur ihrer Partei ‌beworben.Ein erneuter Anlauf 2028 könnte für Harris schwierig werden. Umfragen zufolge ‌wünschen sich viele ‌Wähler nach der Niederlage gegen Trump ​eine neue Führung für die Demokratische Partei.Bei der New Yorker Veranstaltung ​von Sharptons Bürgerrechtsorganisation National Action Network traten ‌zudem mehrere weitere potenzielle Kandidaten der Demokraten auf, darunter der Gouverneur von Pennsylvania, Josh Shapiro, der frühere Verkehrsminister Pete Buttigieg und der Gouverneur von Illinois, JB Pritzker.Vorwürfe von sexuellen Übergriffen gegen demokratischen Abgeordneten Eric SwalwellDer demokratische US-Abgeordnete Eric Swalwell gerät im kalifornischen Gouverneurswahlkampf unter massiven Druck: In einer Recherche von CNN beschreiben vier Frauen sexuelle Übergriffe von Swalwell – darunter eine frühere Mitarbeiterin, die angibt, von ihm vergewaltigt worden zu sein. Swalwell weist die Vorwürfe zurück und kündigt rechtliche Schritte an. Wichtige Geldgeber haben umgehend die finanzielle Unterstützung für Swalwells Wahlkampf gestoppt, darunter das Wahlkampf-Komitee „Californians for a Fighter“ und die einflussreiche „California Teachers Association“. Senator Adam Schiff forderte Swalwell zum Rückzug aus dem Rennen auf. Der 45-Jährige lag zuletzt in Umfragen auf Platz zwei hinter dem republikanischen Kandidaten Steve Hilton. Epstein-Skandal: Ausschuss-Chef plant Opfer-Anhörungen Nach First Lady Melania Trump hat auch der Vorsitzende des zuständigen Ausschusses im US-Kongress, James Comer, eine dortige Anhörung von Opfern des Epstein-Skandals befürwortet. Es werde solche Anhörungen geben, sagte er Fox News.Comer ergänzte zugleich, dass er schon immer vorgehabt habe, im Verlauf der Ausschussarbeit auch die Opfer zu hören. Einen Zeitpunkt nannte er aber nicht. Einige der Opfer seien bereit auszusagen, die meisten jedoch nicht. Er stehe seit Monaten mit Anwälten der Betroffenen im Austausch, sagte Comer. Hohe Energiepreise lassen US-Inflation steigen und Verbraucherlaune sinkenDer Iran-Krieg hat die Inflationsrate im März deutlich nach oben getrieben. Im Jahresvergleich stiegen die Verbraucherpreise um 3,3 Prozent, wie das Arbeitsministerium in Washington mitteilte. Im Februar hatte die Inflationsrate noch bei 2,4 Prozent gelegen. Volkswirte hatten im Schnitt mit einem noch etwas stärkeren Anstieg der Rate auf 3,4 Prozent gerechnet.Getrieben wurde die Preisentwicklung durch die im Zuge des Iran-Kriegs deutlich gestiegenen Energiepreise. Sie legten um 10,9 Prozent zum Vormonat zu. Dies ist der stärkste Anstieg seit September 2005. Unter dem ​Eindruck des Ölpreisschocks und der damit verbundenen Spritpreise hat sich auch die Stimmung der US-Verbraucher im April überraschend deutlich eingetrübt. Das Barometer für die Konsumlaune sank auf 47,6 ​Zähler, nach 53,3 im März, wie die Universität Michigan ⁠mitteilte. Von Reuters befragte Ökonomen hatten nur einen Rückgang auf 52,0 Punkte erwartet. US-Regierung soll Mitarbeiter vor Insider Trading gewarnt habenDas Weiße Haus hat seine Mitarbeiter in einer internen E-Mail davor gewarnt, vertrauliche Informationen für Wetten auf Termingeschäfte zu nutzen. Zuletzt hatte eine Reihe auffällig präzise platzierter und äußerst profitabler Wetten den Verdacht auf möglichen Insiderhandel genährt. Die Wetten standen im Zusammenhang mit militärischen Entscheidungen von Präsident Donald Trump in Iran und Venezuela. Die E-Mail wurde laut einem mit dem Vorgang vertrauten Regierungsvertreter am 24. März vom Management des Weißen Hauses versandt. Nur einen Tag zuvor hatte Präsident Donald Trump von „produktiven Gesprächen“ mit Teheran gesprochen und in sozialen Medien eine fünftägige Aussetzung seiner Frist für Angriffe auf iranische Kraftwerke angekündigt. Bereits etwa 15 Minuten vor Veröffentlichung dieser Mitteilung war es an den Terminmärkten zu auffälligen Aktivitäten gekommen – kurz darauf brachen die Ölpreise ein, während die Aktienmärkte deutlich zulegten. Über die interne Rundmail hatte zuerst das Wall Street Journal berichtet. Trumps Republikaner blockieren Vorstoß der Demokraten zu Iran-Einsatz Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus ​haben am Donnerstag (US-Ortszeit) erneut einen Versuch der Demokraten zur Beendigung der Militäroperation gegen Iran blockiert. Die Demokraten wollten Trump die Vollmachten für den Einsatz mithilfe einer Resolution entziehen. Die Initiative der Demokraten ⁠hatte zwar überwiegend symbolischen Charakter, die Partei kündigte aber an, nach der Osterpause in ​der ​kommenden Woche weitere Abstimmungen über Trumps Kriegsvollmachten durchsetzen zu ‌wollen.Sie werfen dem US-Präsidenten vor, ‌seine militärischen Befugnisse zu missbrauchen und den Kongress bei außenpolitischen Entscheidungen systematisch zu übergehen. Die Demokraten haben in den vergangenen Monaten ​mehrmals vergeblich versucht, im ​Kongress Resolutionen zu den Kriegsvollmachten zu verabschieden. ​Damit wollten sie Trump zwingen, vor dem Beginn von Militäroperationen – wie zuletzt in Iran oder auch in Venezuela – die Zustimmung der Parlamentarier einzuholen. Das ‌US-Präsidialamt hat wiederholt betont, Trumps Vorgehen sei rechtmäßig. Er habe als Oberbefehlshaber das Recht, ‌die USA durch die ‌Anordnung begrenzter Militäreinsätze zu schützen.Trump macht Wahlwerbung für OrbánUS-Präsident Donald Trump hat sich erneut in den ungarischen Wahlkampf eingemischt. „Geht raus und wählt Viktor Orbán“, schrieb Trump mit Blick auf die Wahl am Sonntag auf der Plattform Truth Social. Orbán sei ein „wahrer Freund, Kämpfer und Gewinner“.Der ungarische Regierungschef Orbán gilt als Verbündeter Trumps. Bei den Parlamentswahlen am Sonntag droht ihm eine Niederlage. Die meisten Umfragen sehen die Tisza-Partei seines Herausforderers Peter Magyar deutlich vor der Fidesz-Partei von Orbán liegen. In der EU steht der rechtspopulistische Regierungschef wegen des Abbaus von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Kritik. In dieser Woche war bereits US-Vizepräsident J. D. Vance als Wahlkampfunterstützung für Orbán nach Ungarn gereist. Den Umfragewerten von Orbán hat das bislang nicht geholfen. Meine Kollegin Verena Mayer erklärt hier, wieso ein Systemwechsel in Ungarn schwierig werden könnte:US-Gericht verbietet Pentagon das Aussperren von PresseEin US-Richter hat das Pentagon ​zur Wiederherstellung des uneingeschränkten Pressezugangs angewiesen. Das Ministerium behindere die Arbeit der Presse und widersetze sich damit einer früheren gerichtlichen Anordnung, erklärt der zuständige Richter Paul Friedman am Donnerstag. Medienvertreter werden von Pete Hegseths Verteidigungsministerium weiter ausgegrenzt – obwohl Richter Friedman das bereits in einem ersten Beschluss für rechtswidrig erklärt hatte. Ausgangspunkt des Konflikts sind Regeln für Pressevertreter, die das Pentagon im Oktober eingeführt hatte. Diese sahen vor, dass Reportern die Akkreditierung des Ministeriums verweigert werden darf, falls sie Informationen ohne Genehmigung der Behörde veröffentlichen - selbst, wenn diese vorher nicht als geheim eingestuft waren. Journalisten, die diesen Vorgaben nicht zustimmten, mussten ihre Hausausweise abgeben und ihre Arbeitsplätze im Pentagon räumen. Neben der New York Times hatten sich nahezu alle großen US-Medienhäuser quergestellt: Sender wie ABC, CBS, NBC, CNN und selbst Trumps konservativer Lieblingssender Fox News weigerten sich, den 21 Seiten langen Regelkatalog zu unterzeichnen. Die New York Times ging vor Gericht – und bekam Recht. Das Ministerium ignorierte jedoch den Beschluss. Nun zog die New York Times als Hauptklägerin ein zweites Mal vor Gericht. Sie argumentierte, das Pentagon ‌habe die ursprüngliche Anordnung nicht umgesetzt. Stattdessen habe das Ministerium eine neue „Interimsrichtlinie“ erlassen, die den Gerichtsbeschluss missachte. Demnach dürfen akkreditierte Reporter das Gebäude nur noch ​in Begleitung betreten. Zudem ​gibt es neue Vorgaben zum Quellenschutz. ​Das Pentagon wies den Vorwurf zurück. Das Gericht sieht das anders. „Das Ministerium kann nicht einfach eine unrechtmäßige ​Richtlinie unter dem Deckmantel einer 'neuen' Maßnahme wieder einsetzen und erwarten, dass das Gericht wegsieht“, schreibt Friedman in ⁠seiner Entscheidung. Dies sei ein eklatanter Versuch, einen rechtmäßigen Gerichtsbeschluss zu umgehen. Der Richter fordert außerdem eine Nachschärfung. Das Pentagon muss bis zum 16. April erklären, wie es die neue Anordnung umsetzt. Das Verteidigungsministerium will laut einem Sprecher Berufung einlegen. Rutte: Trump ist „eindeutig enttäuscht“ von der NatoNato-Generalsekretär Mark Rutte spricht nach einem Treffen mit Donald Trump im Weißen Haus von einer „offenen Diskussion“. Der US-Präsident habe sich demnach „eindeutig enttäuscht“ über die Nato und mehrere Partnerstaaten gezeigt. Ob dabei auch ein möglicher Austritt der USA aus dem Bündnis zur Sprache kam, sagt Rutte nicht.Zugleich spielt Rutte die Kritik von Bündnispartnern am Krieg Trumps gegen Iran herunter. Im Gespräch mit CNN erklärt er, es sei unter den Verbündeten nicht die vorherrschende Meinung, dass der Krieg völkerrechtswidrig sei.Wie diese Enttäuschung klingt, zeigt ein Beitrag Trumps auf Truth Social. Dort schreibt er: "Die Nato war nicht da, als wir sie gebraucht haben, und sie wird auch nicht da sein, wenn wir sie wieder brauchen". Man solle nur an Grönland denken, dieses "große, schlecht regierte Stück Eis", fügte Trump an. USA erwägen Schließung von Militärbasis in Deutschland oder Spanien Die US-Regierung erwägt einem Zeitungsbericht zufolge die "Bestrafung" bestimmter Nato-Mitgliedsländer wegen einer mangelnden Unterstützung der USA während des Iran-Kriegs. So könnten US-Soldaten aus bestimmten Ländern abgezogen werden, die wenig geholfen hätten, und in Ländern stationiert werden, die die US-Angriffe stärker unterstützt hätten, berichtet das Wall Street Journal unter Berufung auf US-Regierungsvertreter. Auch könne der Plan umfassen, eine US-Basis in mindestens einem europäischen Land zu schließen, möglicherweise in Deutschland oder in Spanien, hieß es. Trump-Kandidat Clay Fuller gewinnt Nachwahl in Georgia knappDer ​von Präsident Donald Trump unterstützte Republikaner Clay Fuller hat die Nachwahl um einen Sitz im US-Repräsentantenhaus in ​Georgia gewonnen. US-Medien meldeten am Dienstag, dass sich ⁠der ehemalige Staatsanwalt gegen den gemäßigten Demokraten Shawn Harris durchsetzte. Die Wahl ​war nötig ​geworden, da die bisherige Abgeordnete, ‌die konservative Hardlinerin Marjorie ‌Taylor Greene, ihr Mandat im Januar nach einem öffentlichen Bruch mit ​Trump niedergelegt ​hatte. Die 51-Jährige kritisierte Trump etwa dafür, wie die Veröffentlichung der Ermittlungsakten zum Fall um den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein gehandhabt wurde. Obwohl Demokrat Shawn Harris verlor, gilt ​sein Ergebnis in dem stark republikanisch geprägten Bezirk als Achtungserfolg. Nach Auszählung von 76 ‌Prozent der Stimmen kam er auf 44,4 Prozent und ‌lag damit ‌nur etwa elf Prozentpunkte hinter ​Fuller. Vor zwei Jahren hatte Harris gegen Greene ​noch mit einem Abstand von ‌fast 30 Prozentpunkten verloren. Fullers Sieg vergrößert die knappe Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus auf 217 zu 214 Sitze der Demokraten.Einzelne Demokraten fordern Amtsenthebung TrumpsMehrere Demokraten fordern angesichts der harschen Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber Iran, den Republikaner seines Amtes zu entheben. Bis zum frühen Nachmittag (Ortszeit) waren es nach Recherchen des Wall Street Journal mehr als zwei Dutzend Kongressmitglieder. Entsprechende Forderungen von Demokraten erreichten laut dem Nachrichtenportal Axios ihren Höhepunkt, nachdem Trump Iran Stunden vor Ende seines Ultimatums noch einmal auf besonders drastische Weise gedroht hatte: „Eine ganze Zivilisation wird heute Nacht untergehen, um nie wieder zurückzukehren.“Neben einem regulären Amtsenthebungsverfahren im Kongress gibt es theoretisch noch einen schnelleren Weg, um Trump seine Präsidentschaft zu entziehen, auf den mehrere Demokraten nun explizit Bezug nehmen: den Zusatzartikel 25 der Verfassung. Dieser erlaubt es in Abschnitt vier, den Präsidenten für unfähig zu erklären, „die Rechte und Pflichten des Amtes auszuüben“. Der Abschnitt wurde allerdings noch nie angewandt – die Hürden dafür sind sehr hoch und die Demokraten wären auf eine größere Unterstützung von Republikanern im Kongress angewiesen. Unter anderem müssten J. D. Vance als Vizepräsident und eine Mehrheit der wichtigsten Kabinettsmitglieder eine entsprechende Erklärung schriftlich an die Vorsitzenden des Senats und des Repräsentantenhauses übermitteln, Trump könnte als Präsident aber widersprechen. Öffentliche Anzeichen dafür, dass sich Republikaner zum Widerstand formieren könnten, gibt es derzeit nicht. Trump setzte bei der Zusammenstellung seines Kabinetts auf treue Gefolgsleute. Ein Sprecher des Weißen Hauses sprach gegenüber Axios davon, dass die Forderungen „lächerlich“ seien. Demokraten hätten schon davon gesprochen, Trump des Amtes entheben zu wollen, bevor er überhaupt vereidigt worden sei. Mehr ladenTickarooLive Blog Software