Bundeswehr und Auslandreisen: Erst melden, dann verreisen?

Der Artikel auf SPIEGEL.de mit dem Titel "Bundeswehr und Auslandreisen: Erst melden, dann verreisen?" ist nicht mehr abrufbar. Der Link ist entweder älter als 30 Tage oder wurde bereits zu oft geöffnet. Der Artikel scheint sich mit der Frage zu beschäftigen, ob Bundeswehrrekruten Auslandsreisen melden müssen, bevor sie verreisen. SPIEGEL bietet verschiedene Abonnements (SPIEGEL+) an, die Zugriff auf Artikel auf SPIEGEL.de und in der App ermöglichen, inklusive digitaler Ausgaben und Archiv. Die Abonnements werden über iTunes abgewickelt und können dort verwaltet werden.

Ein geplantes Gesetz in Deutschland sieht eine Meldepflicht für Männer unter 45 Jahren vor, die sich für längere Zeit im Ausland aufhalten. Der Gesetzesentwurf, der von der Bundeswehr initiiert wurde, stieß in einer Straßenumfrage auf gemischte Reaktionen. Junge Menschen äußerten sich zu den möglichen Einschränkungen ihrer Freiheit. Die Meldepflicht soll der Bundeswehr ermöglichen, einen Überblick über potentielle Rekruten zu behalten. Der Bericht wurde von Axel Springer Deutschland veröffentlicht.

Ein neues Bundeswehr-Gesetz in Deutschland, das zu Jahresbeginn nach vielen Diskussionen eine verpflichtende Musterung für junge Männer einführte, steht in der Kritik. Weniger beachtet wurde bisher ein Detail des Gesetzes, das Reisen nur mit Genehmigung erlaubt. Der Artikel beleuchtet diese Neuerung und die damit verbundene Kritik. Das Gesetz wurde von Axel Springer Deutschland GmbH veröffentlicht.

Das neue Wehrpflichtgesetz (WPflG) in Deutschland regelt, dass männliche Personen ab dem 17. Lebensjahr eine Genehmigung des Karrierecenters der Bundeswehr einholen müssen, wenn sie die Bundesrepublik Deutschland für mehr als drei Monate verlassen wollen. Diese Regelung gilt, solange keine allgemeine Wehrpflicht besteht. Der Paragraph drei, Absatz zwei des WPflG legt diese Verpflichtung fest. Die Genehmigungspflicht soll sicherstellen, dass die Verfügbarkeit potenzieller Wehrpflichtiger im Falle einer Wiedereinführung der Wehrpflicht gewährleistet ist. Die Bestimmung ist öffentlich zugänglich und kann im Gesetzestext nachgelesen werden.

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) kritisiert eine wenig beachtete Regelung des Wehrdienstmodernisierungsgesetzes, die seit Jahresbeginn in Kraft ist. Demnach benötigen Männer im Alter von 18 bis 45 Jahren für längere Auslandsaufenthalte eine Genehmigung der Bundeswehr. Die DFG-VK sieht darin eine Vorbereitung zur Wiedereinführung der Wehrpflicht und plant eine juristische Prüfung der Regelung. Sie befürchtet, dass diese Regelung ein Schritt hin zu mehr Zwang und Militarisierung der Gesellschaft sei und die Basis für eine vollständige Wehrpflicht schaffe. Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte den entsprechenden Bericht über diese Regelung. Die DFG-VK geht davon aus, dass in den kommenden Jahren eine Bedarfswehrpflicht eingeführt werde.