Vor demonstration: Collien Fernandes berichtet von Morddrohungen gegen sich

Anders als geplant wird Collien Fernandes nicht an einer Demonstration in Hamburg teilnehmen – aus Sicherheitsgründen wie sie berichtet. Unterdessen lehnt die Bundesjustizministerin eine Klarnamenpflicht im Internet ab.Die Moderatorin Collien Fernandes will anders als zunächst beabsichtigt am Donnerstag im Hamburg nicht an einer Demonstration für die Opfer sexualisierter Gewalt teilnehmen. „Eigentlich plante ich dort hinzugehen, dort zu sprechen. Mittlerweile gibt es aber ernsthafte Sicherheitsbedenken,aufgrund von Morddrohungen gegen mich“, schrieb Fernandes am Mittwoch auf der Plattform Instagram. „Ist das Eure Art, liebe Frauenhasser, damit umzugehen? Wie sollen denn Frauen künftig den Mut haben, aufzubegehren, wenn das Eure Antwort ist – man so mundtot gemacht wird?“, fügte sie hinzu.Bei der Demonstration in Hamburg werden Tausende Menschen erwartet. Nach Polizeiangaben wurden 7.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer angemeldet. Die Kundgebung auf dem Rathausmarkt soll demnach bis 19.00 Uhr dauern. Am vergangenen Sonntag waren bereits in Berlin zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen. Am Mittwochabend protestierten in Hannover mehrere Hundert Menschen gegen sexualisierte Gewalt. Die Veranstalter sprachen von mehr als 2.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Angemeldet waren ursprünglich nur 500. Bei der Polizei war zunächst niemand für eine Schätzung zu erreichen.Justizministerin Hubig lehnt Klarnamenpflicht im Netz abHintergrund der aktuellen Debatte über digitale Gewalt sind schwere Vorwürfe der Moderatorin und Schauspielerin Fernandes gegen ihren Ex-Partner, den Schauspieler Christian Ulmen, über die zuerst der „SPIEGEL“ berichtet hatte. Fernandes hat auf Mallorca Anzeige erstattet, wie eine Justizsprecherin auf der spanischen Mittelmeerinsel der Nachrichtenagentur dpa bestätigte. Das Verfahren befinde sich noch in einem sehr frühen und vertraulichen Stadium, sagte sie am 19. März.Für Ulmen gilt die Unschuldsvermutung. Sein Anwalt Christian Schertz kündigte rechtliche Schritte gegen die Berichterstattung an, bei der es sich „in großen Teilen um eine unzulässige Verdachtsberichterstattung“ handle. Zudem würden „unwahre Tatsachen aufgrund einer einseitigen Schilderung verbreitet“.Unterdessen hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) auch vor dem Hintergrund des aktuellen Falls eine Klarnamenpflicht im Netz abgelehnt. Eine solche Pflicht, im Netz den echten Namen zu verwenden, sei kein Teil des neuen Gesetzes gegen digitale Gewalt „und sie soll es auch nicht werden“, sagte Hubig dem Nachrichtenportal t-online am Mittwoch. „Ich lehne eine staatlich verordnete Klarnamenpflicht im Netz ab“, fügte sie hinzu.Es gebe „viele nachvollziehbare Gründe“ dafür, warum Menschen ihre Meinung im Netz anonym oder unter Pseudonym äußern wollten. „Gerade auch für gewaltbetroffene Frauen kann Anonymität wichtig sein“, so Hubig. „Deshalb muss das erlaubt bleiben.“Gleichzeitig ist Hubig zufolge klar: Wer im digitalen Raum Straftaten begehe, müsse dafür zur Rechenschaft gezogen werden können. Dafür brauche es die Klarnamenpflicht aber nicht. Es genüge, wenn sich die Identität von Straftätern im Nachhinein ermitteln lasse, erklärte Hubig. „Daran arbeiten wir, zum Beispiel mit der Einführung der vorsorglichen Speicherung von IP-Adressen.“ Einen Gesetzentwurf, mit dem Internetzugangsdienste verpflichtet werden sollen, IP-Adressen für drei Monate zu speichern, habe sie bereits im Dezember vorgelegt, erklärte Hubig.Hubig hatte nach Bekanntwerden des Falls und der damit einhergehenden Empörung und Solidarität mit der Schauspielerin angekündigt, rasch Gesetzeslücken zu schließen. Derzeit ist beispielsweise das bloße Herstellen gefälschter pornografischer Aufnahmen hierzulande nicht strafbar und auch „nicht notwendigerweise jede Form des Verbreitens“, wie ein Sprecher von Hubig kürzlich ausgeführt hatte.