Iran: Donald Trump und die Suche nach der Exit-Strategie

Hat Donald Trump sich verrannt? Fünf Wochen dauert sein Krieg nun schon an, die von den USA martialisch "Epic Fury", zu deutsch "epische Wut" genannte Militäraktion gegen den Iran. Doch je länger sich dieser Krieg hinzieht, desto mehr steht der US-Präsident selbst unter Druck. Der Iran ist noch immer in der Lage, Ziele am Persischen Golf oder in Israel ins Visier zu nehmen. Das iranische Regime ist zwar getroffen, sitzt aber weiter fest im Sattel. Die Weltwirtschaft ächzt aufgrund der faktisch blockierten Straße von Hormus. Der Krieg kostet die USA täglich Milliardensummen, und er ist nicht zuletzt deshalb im eigenen Land äußerst unbeliebt; seit seinem Beginn sind Trumps Umfragewerte geradezu eingebrochen. Und Europa zeigt dem US-Präsidenten die kalte Schulter, wenn es um eine Beteiligung am Waffengang geht. Einige Kritiker sprechen bereits davon, man müsse die Militäroperation in "Epic Fail" umbenennen.Die immensen Kosten des Iran-KriegesTo view this video please enable JavaScript, and consider upgrading to a web browser that supports HTML5 video Die Iraner "in die Steinzeit bomben" - und verhandeln Natürlich klingt das alles ganz anders, als Donald Trump in dieser Nacht ans Rednerpult tritt. Der Krieg werde bald enden, so erklärte es der US-Präsident in seiner rund 20-minütigen Ansprache: Die USA stünden "kurz vor der Vollendung" ihrer Ziele; Marine, Luftwaffe und Raketenarsenal des Iran seien "weitestgehend zerstört". Trump rechtfertigte den Militäreinsatz erneut damit, dass er es dem Iran niemals erlauben würde, Atomwaffen zu bauen. Er kündigte auch an, dass die US-Armee die Iraner "in den nächsten zwei bis drei Wochen extrem hart treffen", sie gar "in die Steinzeit" bomben würde, dorthin, "wo sie hingehören". Gleichzeitig habe das iranische Regime Verhandlungsbereitschaft signalisiert, erklärte Trump - nur dass man in Teheran selbst davon nichts wissen will. Mehr als lose Kontakte gebe es nicht, heißt es aus dem Iran.Wie können die USA und Israel den Krieg beenden?To view this video please enable JavaScript, and consider upgrading to a web browser that supports HTML5 video Viel Neues sei bei Trumps Rede nicht herumgekommen, kritisierte der demokratische US-Senator Mark Warner im Anschluss an die Rede gegenüber Medienvertretern. "Es gibt immer noch keinen klaren Plan, um das iranische Nuklearmaterial zu sichern, seine ballistischen Raketenfähigkeiten bleiben eine Bedrohung, und die Straße von Hormus bleibt geschlossen", so Warner. "Gleichzeitig lockert die Regierung die Ölsanktionen auf eine Weise, die Milliarden von Dollar an genau das Regime zurückschickt, mit dem wir konfrontiert sind." Warner zufolge habe Trumps Regierung seit Kriegsbeginn "sich ständig verändernde Rechtfertigungen" für den Waffengang abgegeben, es gebe jedoch keinerlei "seriöse Planung, die vorhersehbaren Folgen" dieses Krieges zu bewältigen. Tatsächlich blieb der US-Präsident auch die Antwort darauf schuldig, wie es am Persischen Golf nach Beendigung des Krieges weitergehen soll. Noch einen Tag zuvor hatte Trump insbesondere gegen die europäischen Staaten gewettert, die sich geweigert hatten, ihn bei seinem Krieg gegen den Iran zu unterstützen. "Geht zur Straße von Hormus und holt euch euer eigenes Öl!" postete er auf seinem Netzwerk Truth Social. Jetzt, in seiner Rede, milderte er seinen Ton wieder etwas ab. Zwar sei die Sicherung der Straße von Hormus noch immer vor allem Aufgabe der Länder, die am meisten von den Öltransporten abhingen. Allerdings deutete Trump nun an, dass die USA diese dabei unterstützen könnten. "Da ist wirklich keine klare Linie erkennbar," konstatiert Eckart Woertz, Direktor des Hamburger GIGA-Institutes für Nahost-Studien. Derzeit gebe es stattdessen "die paradoxe Situation, dass das einzige Land, das Öl über die Straße von Hormus exportiert, der Iran ist." Und so konnte Trumps Rede auch nicht dazu dienen, die Weltwirtschaft zu beruhigen - im Gegenteil. Nach seiner Ansprache stiegen die Ölpreise sogar deutlich an. Woertz zufolge bestehe für die arabischen Golfstaaten gar die Gefahr, "dass der Iran strategisch gestärkt aus dem Konflikt hervorgehen könnte, dass das Regime überlebt und die Kontrolle über die Straße von Hormus ausübt, während die USA abziehen und die Golfstaaten mit dem Problem Iran alleine lassen." Das iranische Parlament habe ja bereits "eine Art Mautsystem" beschlossen, mit dem es Gebühren für durchfahrende Schiffe anderer Länder erheben will. Sollten die USA sich zum Ende des Konfliktes tatsächlich komplett zurückziehen, wäre dies auch für Europa ein großes Problem. Zu den Kriegsgründen, die Donald Trump - wie auch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu - ursprünglich aufgeführt hatte, gehörte auch der sogenannte Regimewechsel - davon war in seiner Rede nun keine Rede mehr. Im Gegenteil: "Regime Change war nie unser Ziel", erklärte Trump, dennoch habe er stattgefunden, weil alle ursprünglichen Anführer des Iran nun tot seien. Dennoch sitzt die iranische Führungsriege unter Modschtaba Chamenei, dem Sohn des getöteten Obersten Revolutionsführers Ali Chamenei, weiter fest im Sattel, "in einer radikalisierteren Form und mit einer stärkeren Rolle der Revolutionsgarden", so Eckart Woertz.Nach dem Tod seines Vaters ist er der neue starke Mann im Iran: der Oberste Revolutionsführer Modschtaba ChameneiBild: Vahid Salemi/AP Photo/dpa/picture alliance Noch im Februar, im Zuge der iranischen Massenproteste gegen die Führung in Teheran hatte Donald Trump der Bevölkerung signalisiert: "Macht weiter! Hilfe ist unterwegs." Für Woertz war das von Anfang an ein leeres Versprechen. "Man kann davon ausgehen, dass Herrn Trump die Iraner vollkommen egal sind, dass er keinerlei Interesse an Demokratisierung im Iran oder anderswo hat und dass er durchaus wieder aufgeschlossen wäre, zu irgendeinem Deal mit dem neuen Regime zu kommen." Während die Rede viel Erwartbares reproduzierte, war ein Umstand besonders bemerkenswert. Noch im Vorfeld seiner Rede hatte Donald Trump Spekulationen über einen möglichen Austritt der USA aus der NATO befeuert. In einem Interview mit dem britischen Telegraph bezeichnete er das Verteidigungsbündnis als "Papiertiger" und erklärte: "Oh ja, ich würde sagen, das geht über eine reine Überlegung hinaus." Auch US-Außenminister Marco Rubio äußerte seine Verärgerung darüber, dass die übrigen NATO-Staaten die USA in ihrem Krieg gegen den Iran nicht unterstützt hätten. Man müsse nach Beendigung des Krieges zu einer "Neubewertung" des Bündnisses kommen, so Rubio.Wollte einst einen einseitigen Austritt Trumps aus der NATO verhindern, äußert nun aber selbst scharfe Kritik: US-Außenminister Marco RubioBild: Michael Kappeler/dpa/picture alliance Mit Spannung war daher erwartet worden, ob und wie sich Donald Trump in seiner Rede zur NATO äußern würde. Tatsächlich verlor er dann jedoch über sie kein Wort. Ohnehin wären die rechtlichen Hürden für einen US-amerikanischen NATO-Austritt sehr hoch. Um einen eigenmächtigen Schritt des US-Präsidenten zu verhindern, hatte der US-Kongress im Dezember 2023 eigens ein Gesetz verabschiedet, an dem auch Marco Rubio einst mitgewirkt hatte. Demnach benötigt ein Austrittsbeschluss die Zustimmung von zwei Dritteln des Senats oder einen speziellen Beschluss des gesamten Kongresses. Angesichts der derzeitigen Mehrheitsverhältnisse wäre ein solcher Beschluss jedoch extrem unwahrscheinlich.