Hohe Spritpreise – SPD-Politiker fordert Direktzahlung an Geringverdiener

PfadnavigationHomePolitikDeutschlandSebastian RoloffHohe Spritpreise – SPD-Politiker fordert Direktzahlung an GeringverdienerStand: 11:08 UhrLesedauer: 2 MinutenMit Blick auf die hohen Spritpreise hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, neben einer Übergewinnsteuer eine Direktzahlung als Entlastung etwa für Geringverdiener gefordert.Infolge des Iran-Kriegs sind die Spritpreise in Deutschland stark gestiegen. Der SPD-Wirtschaftspolitiker Roloff fordert nun eine Direktzahlung für Menschen mit geringen Einkommen – und eine Übergewinnsteuer.Mit Blick auf die hohen Spritpreise hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, neben einer Übergewinnsteuer eine Direktzahlung als Entlastung etwa für Geringverdiener gefordert. „Eine direkte Auszahlung an Menschen mit geringen Einkommen und andere Gruppen, denen die hohen Preise besonders zu schaffen machen, sollte nun ernsthaft erwogen werden“, sagte Roloff der „Rheinischen Post“. „Dazu braucht es jetzt eine klare Positionierung der Union.“Die Einführung einer Übergewinnsteuer sei aus seiner Sicht „zwingend“, sagte Roloff. Sie könne für eine Erhöhung der Pendlerpauschale benutzt werden. „Allerdings brauchen die Menschen schneller Entlastung als erst bei der nächsten Steuererklärung.“ Der SPD-Politiker forderte die Union daher dazu auf, den Weg für eine Direktzahlung freizumachen.Lesen Sie auchDie bisher ergriffenen Maßnahmen zur Senkung der Spritpreise seien gut, reichten aber nicht aus, fuhr der SPD-Politiker fort. „Die Konzerne werden die Preise absehbar nicht senken und der Iran-krieg" class="entity-link entity-event" data-entity-id="49057" data-entity-type="event">Iran-Krieg wird voraussichtlich noch einige Wochen andauern.“Roloff zeigte sich zudem offen für einen weitreichenderen Schritt: „Das Problem der hohen Abhängigkeit von wenigen Mineralöl-Unternehmen bleibt aber bestehen. Ich bin dafür, den Markt zu entflechten“, sagte Roloff. „Denn aktuell bieten Konzerne von der Rohölgewinnung über die Treibstoffherstellung bis zur Tankstelle de facto alles aus einer Hand an und können so den Preis bestimmen und massiv aus der Iran-Krise profitieren.“Die USA und Israel hatten am 28. Februar gemeinsame Luftangriffe auf den Iran begonnen. Der Iran greift seitdem mit Raketen und Drohnen Israel sowie mehrere Golfstaaten und US-Einrichtungen in der Golfregion an. Der Iran hält zudem die Straße von Hormus weitestgehend blockiert – durch die strategisch wichtige Meerenge verläuft rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports. Seither sind unter anderem die Rohölpreise stark gestiegen.dpa/lay