Benzinpreise: Und plötzlich sind wir bei fünf Mark

Es ist fünf vor zwölf in Deutschland – und das halbe Land starrt wie gebannt auf die riesigen Preistafeln an den Tankstellen, deren Werte seit Tagen genau zur Mittagszeit immer weiter steigen. 2,12 Euro, 2,29 Euro, 2,37 Euro, solche und ähnliche Zahlen sieht man derzeit überall. Weit ist es nicht mehr bis zu jener Marke von 2,50 Euro, die die Grünen schon 1998 forderten und sich damit beinahe um den Erfolg bei der anstehenden Bundestagswahl gebracht hätten.Seit dem 1. April dürfen die Tankstellen ihre Preise nur noch einmal am Tag, genau zu High Noon, erhöhen. Es ist der Versuch der Bundesregierung, die Auswirkungen des Iran-Kriegs auf die Autofahrerinnen und Autofahrer abzumildern. Ein Versuch, den Experten von vornherein kritisch sahen: Allenfalls ein wenig mehr Verlässlichkeit könne so erreicht werden, hieß es. Und tatsächlich: Verlässlichkeit ist jetzt gegeben – nämlich die, dass die Preise jeden Mittag ungebremst in die Höhe schießen. Am Karfreitag ging es erneut um einige Cent nach oben. Der Liter Super E10 kostete anschließend im Schnitt 2,22 Euro, Diesel schlug gar mit fast 2,47 Euro zu Buche.LiveKrieg in Nahost:Erstes US-Kampfflugzeug seit Kriegsbeginn über Iran abgeschossenDie US-Streitkräfte suchen nach den beiden Besatzungsmitgliedern des „F-15“-Jets. Doch auch Iran sucht nach den Piloten.Bevor die 12-Uhr-Regel in Kraft trat, änderten sich die Preise an den Tankstellen oft Dutzende Male pro Tag. Damit ist nun Schluss. Aber die neue Regel hat auch ihre Nachteile: Offenbar führe die geringere Flexibilität dazu, dass die Mineralölkonzerne „Unsicherheiten wie einen gegebenenfalls steigenden Ölpreis“ nun vorwegnähmen, so ein ADAC-Sprecher.Genau darauf deutet eine Auswertung des Automobilclubs hin. Er hat die bundesweiten Durchschnittspreise für die vergangenen Tage erfasst. Am Mittwoch, dem ersten Tag der neuen Regelung, ging es sowohl bei Super E10 als auch bei Diesel um etwa 7,5 Cent nach oben. Im Laufe des Tages und des nächsten Vormittags bewegten sich die Preise dann leicht nach unten, bevor es am Donnerstag um 12 Uhr erneut einen kräftigen Sprung gab, um 9,8 Cent bei E10 und gar 11,8 Cent bei Diesel.Die Stimmung in der Bundesregierung ist angespanntNie seit Bestehen der Bundesrepublik war Sprit derart teuer wie derzeit – und nie ging der Preisanstieg so schnell wie jetzt. Innerhalb von nur einem Monat, seit Iran die Meerenge von Hormus blockiert, ist Super E10 um etwa 20, Diesel sogar um 35 Prozent teurer geworden.Entsprechend angespannt ist die Stimmung nicht nur unter den Autofahrern, sondern auch in der Bundesregierung. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) erhöhte zum Osterwochenende noch einmal den Druck auf den Koalitionspartner, die Bürger zu entlasten. In einem Brief an Kanzleramtsminister Thorsten Frei und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (beide CDU) bekräftigte er seine Forderung, die Ölkonzerne mit einer „Übergewinnsteuer“ zu belegen. Hintergrund ist die Vermutung, dass die Verkaufspreise der Unternehmen stärker steigen als die Einkaufspreise, die Firmen sich an der Krise also auch noch bereichern. Eine solche Steuer, deren Einführung allerdings nur von der EU initiiert werden kann, hatte es zeitweise auch nach dem russischen Überfall auf die Ukraine gegeben. Sie brachte dem deutschen Staat gut zwei Milliarden Euro zusätzlich ein.Klingbeil will die Erlöse aus einer Übergewinnsteuer an die Autofahrer zurückgeben, etwa über eine Ausweitung der Pendlerpauschale, eine Mobilitätsprämie oder eine zeitlich befristete Senkung der Energiesteuer. Darüber hinaus plädiert der SPD-Chef dafür, die Preise für Benzin, Diesel und Öl staatlich zu deckeln, wie Belgien und Luxemburg dies seit Jahren vorführten. „Es ist den Bürgerinnen und Bürgern nicht vermittelbar, dass unsere Nachbarn entschlossen gegen Preistreiberei eintreten und wir in Deutschland derartige Möglichkeiten bisher ungenutzt lassen“, heißt es in dem Schreiben, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt.Ideen, wie mit den Spritpreisen umzugehen ist, kamen auch von anderer Seite. Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm etwa, sonst keine Freundin staatlicher Verbote, forderte ein Tempolimit auf den Autobahnen. „Das wäre kein Schaden – vielleicht sogar ein kluges Signal, damit die Menschen die Situation ernst nehmen“, sagte sie der Rheinischen Post. Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang sprach sich für ein Recht auf Home-Office aus.Langs Parteifreunde hatten 1998 übrigens anderes im Sinn, als sie – bei einem damaligen Tankstellen-Benzinpreis von umgerechnet gut 81 Cent je Liter Super – eine Anhebung auf fünf D-Mark, also rund 2,50 Euro, binnen zehn Jahren forderten. Ihnen ging es darum, die Autoindustrie zum Bau sparsamer Pkw zu bewegen. Milde formuliert, war die Republik damals nicht bereit für diese Idee. Über Ostern könnte sie nun Realität werden.