Taiwan: Oppositionschefin Cheng Li-wun trifft Xi Jinping

Die Volksrepublik China betrachtet das demokratisch regierte Taiwan als sein eigenes Territorium und strebt eine »Wiedervereinigung« an, notfalls mit einer Invasion. Taiwan wird seit 1949 unabhängig von der Volksrepublik regiert, nach der Niederlage im chinesischen Bürgerkrieg flohen die Führung der nationalistischen Kuomintang-Partei und Millionen Kuomintang-Anhänger nach Taiwan. Bis ​heute wurde kein Friedensvertrag unterzeichnet, keine der beiden Regierungen erkennt die andere formell an. Seit 2016 regiert in Taiwan die Demokratische Fortschrittspartei (DPP), die für die Abgrenzung der Inselrepublik von China steht. Die in Taipeh in der Opposition sitzende KMT (übersetzt: Chinesische Volkspartei) betrachtet sich als chinesisch-nationalistische Partei. Zuletzt hatte die damalige KMT-Chefin Hung Hsiu-chu 2016 Xi während eines Besuchs in der Volksrepublik getroffen.KMT blockiert Erweiterung von MilitäretatCheng reiste in den vergangenen Tagen nach Shanghai und in die Provinz Jiangsu, während ihre Partei in Taiwan weiter eine Erweiterung des Militäretats blockiert. Im Parlament hat die Opposition mit der KMT als größter Partei eine Mehrheit gegen die Regierung von Präsident Lai Ching-te, den Peking zusammen mit seiner DPP als »Separatisten« sieht. Einige Teile der DPP sympathisieren zwar mit der Unabhängigkeitsbewegung, doch die Partei setzt sich hauptsächlich für den Erhalt des Status quo ein. Taiwans Präsident Lai erinnerte parallel daran, dass Chinas militärische Drohungen Frieden und Stabilität in der Region untergraben hätten. Man halte am Frieden fest, habe aber keine Illusionen, da die Geschichte gezeigt habe, dass Kompromisse mit »autoritären Mächten« auf Kosten der Demokratie gingen, schrieb er auf Facebook. Taiwans Vizeaußenminister Chen Ming-chi mahnte, Cheng müsse Xi unter anderem klarmachen, dass Taiwan und China einander nicht untergeordnet seien und China seine militärischen Bedrohungen einstellen solle.