"Extremistisch" in Russland: Was das für "Memorial" bedeutet

Das Oberste Gericht Russlands hat die internationale gesellschaftliche Bewegung "Memorial" am 9. April als extremistisch eingestuft und ihre Aktivitäten im Inland verboten. Die Anhörung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. International löste die Entscheidung heftige Kritik aus, unter anderem vom Friedensnobelkomitee und der Europäischen Union. "Memorial"-Anwälte weisen darauf hin, dass das Gericht eine nicht existente Organisation verboten habe, was sie als Vorwand für Repressionen gegen alle "Memorial"-Strukturen und deren Unterstützer sehen. Laut Sergei Davidis von "Memorial" zielt die Regierung darauf ab, unabhängige Informationsquellen angesichts wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung zu unterdrücken. "Memorial", gegründet 1987, ist eine führende russische Organisation, die die Repressionen der Sowjetzeit dokumentiert.

Ein russisches Gericht hat die Menschenrechtsorganisation Memorial als extremistisch eingestuft und ihre Tätigkeit sowie die ihrer Untergliederungen in Russland verboten. Die Staatsanwaltschaft hatte beantragt, die "internationale Bewegung Memorial" als extremistisch anzuerkennen. Laut Jens Siegert, dem ehemaligen Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Moskau, zielt die russische Justiz bewusst auf eine vage definierte "internationale Bewegung Memorial" ab. Dies ermöglicht den Behörden, gegen alles vorzugehen, was sie mit Memorial in Verbindung bringen. Russland hatte zuvor bereits eine angeblich organisierte LGBTQ-Bewegung im Land kriminalisiert.

Das Oberste Gericht Russlands hat die Menschenrechtsorganisation Memorial als extremistisch eingestuft und ihre Arbeit in Russland verboten. Die Entscheidung, die von der staatlichen Nachrichtenagentur Tass gemeldet wurde, kriminalisiert die Unterstützung für Memorial. Die Organisation, die 1989 gegründet wurde, setzt sich für die Aufarbeitung sowjetischer Verbrechen und den Schutz der Menschenrechte in Russland ein. Memorial wurde 2022 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Die Exilorganisation Zukunft Memorial in Berlin kritisiert, dass das Putin-Regime die Erinnerung an die Sowjetdiktatur fürchtet.