Wadephul über Massaker in Butscha: "Hölle auf Erden"

Vertreter der EU haben im ukrainischen Butscha der Opfer des Massakers von 2022 gedacht. Außenminister Wadephul sagte, der Ort stehe für die "Unmenschlichkeit und Brutalität" der russischen Kriegsführung. Am vierten Jahrestag der Befreiung der ukrainischen Kleinstadt Butscha haben Bundesaußenminister Johann Wadephul und weitere EU-Vertreter der Opfer des Massakers gedacht. Butscha sei unter der Besatzung Russlands "zur Hölle auf Erden" geworden, sagte Wadephul. Der Ort stehe "für die Unmenschlichkeit und Brutalität, für die unsagbaren gezielten Verbrechen gegen Zivilisten, die fester Bestandteil der russischen Kriegsführung sind". Der CDU-Politiker fügte hinzu: "Wohin auch immer Putins Russland geht, dahin kommen Mord und Barbarei." Sicherheit sei weiterhin "nicht mit, sondern nur gegen Putins Russland möglich". "Butscha steht aber auch für die Kraft der ukrainischen Armee zur Rückeroberung großer Landesteile, für die Widerstandsfähigkeit und den Mut der Ukrainerinnen und Ukrainer", sagte Wadephul. Als ukrainische Truppen Ende März 2022 nach wochenlanger russischer Besatzung wieder in Butscha einrückten, sahen sie schreckliche Szenen: Hunderte Leichen von Bewohnern lagen auf den Straßen oder waren in Massengräbern verscharrt. Nach Angaben der Behörden wurden viele der Opfer auf der Straße erschossen. Einigen waren die Hände auf dem Rücken gefesselt, bei anderen gab es Anzeichen von Folter oder Vergewaltigung. Die Vereinten Nationen dokumentierten mehr als 70 Hinrichtungen. Russland streitet bis heute ab, für die Gräueltaten verantwortlich zu sein. Wadephul sagte, das Treffen in der Ukraine sei "ein klares Signal an Russland: Die Verantwortlichen für diesen Krieg und die begangenen Verbrechen dürfen nicht ungestraft davonkommen - das schulden wir den Opfern, ihren Familien und Freunden". Deutschland kündigt 70 Millionen Euro Ukraine-Hilfen an Auch die Außenbeauftragte der EU, Kaja Kallas, forderte, die Verantwortlichen zu bestrafen. Die Täter müssten ebenso zur Verantwortung gezogen werden wie diejenigen, die den Befehl zum Töten gegeben hätten, sagte Kallas. Als Gründungsmitglied der Schadenersatzkommission und mit dem Einsatz für ein Sondertribunal setze sich Deutschland dafür ein, "dass Russlands Untaten nicht ungestraft bleiben", erinnerte Wadephul. Er habe dem Generalsekretär des Europarats heute auch offiziell mitgeteilt, dass Deutschland Mitglied des Verwaltungsrats des Sondertribunals werden wolle. "Damit ist ein nächster wichtiger Schritt getan", sagte Wadephul. Wadephul sagte der Ukraine auch angesichts des Iran-Kriegs anhaltende Unterstützung gegen den russischen Angriffskrieg zu. Die Bundesregierung stelle zusätzliche 70 Millionen Euro für humanitäre Hilfe in der Ukraine zur Verfügung. Das Geld gehe an UN-Organisationen sowie an lokale und internationale Nichtregierungsorganisationen, die für Menschen insbesondere in den Frontgebieten dringend benötigte Unterstützung leisten. Kremlchef Wladimir Putin habe unterschätzt, "wie lang unser Atem, wie felsenfest unsere Entschlossenheit ist", betonte Wadephul.