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THU · 2026-04-09 · 13:50 GMTBRIEF NSR-2026-0409-60373
News/Briten wollen 120.000 Drohnen an Ukraine/Russland verbietet NGO Memorial - Einstufung als "extremisti…
NSR-2026-0409-60373News Report·DE·Human Rights

Russland verbietet NGO Memorial - Einstufung als "extremistisch"

Das Oberste Gericht in Moskau hat die Menschenrechtsorganisation Memorial am 9. April 2026 als "extremistisch" eingestuft und ihre Tätigkeit in Russland verboten.

Tagesschau (ARD)Filed 2026-04-09 · 13:50 GMTLean · CenterRead · 2 min
Russland verbietet NGO Memorial - Einstufung als "extremistisch"
Tagesschau (ARD)FIG 01
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Das Oberste Gericht in Moskau hat die Menschenrechtsorganisation Memorial am 9. April 2026 als "extremistisch" eingestuft und ihre Tätigkeit in Russland verboten. Das Urteil erfolgte auf Antrag des Justizministeriums und erleichtert es den Behörden, Unterstützer der Organisation strafrechtlich zu verfolgen. Memorial wurde 1989 in der Sowjetunion gegründet und dokumentierte Verbrechen der Stalin-Zeit sowie zuletzt Menschenrechtsverstöße im Ukraine-Krieg. Die Organisation erhielt 2022 den Friedensnobelpreis. Kontakt zu Memorial und seinen Zweigstellen, auch im Ausland, steht für russische Staatsangehörige nun unter Strafe. Memorial Deutschland erklärte, das Urteil zu überdauern und eines Tages wieder in Russland tätig zu sein.

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Human Rights
Legal & Judicial
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Key claims

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Memorial documented human rights violations in the Ukraine war.

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Memorial was awarded the Nobel Peace Prize in 2022.

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The Supreme Court in Moscow classified Memorial as 'extremist'.

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The human rights organization Memorial has been banned in Russia.

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The Russian authorities have long used charges of extremism to act against initiatives that displease the government.

quoteMemorial Deutschland
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Einstufung als "extremistisch" Russland verbietet Menschenrechtsorganisation Memorial Stand: 09.04.2026 • 15:50 Uhr Die Menschenrechtsorganisation Memorial hat für ihre Arbeit 2022 den Friedensnobelpreis erhalten. Nun wurde sie in Russland verboten. Behörden wird es damit erleichtert, Unterstützer der Organisation zu verfolgen. Die Menschenrechtsgruppe Memorial ist in Russland verboten worden. Das Oberste Gericht in Moskau stufte die Organisation als "extremistisch" ein und erklärte ihre Tätigkeit im Land für verboten. Es gab damit einem Antrag des Justizministeriums statt, wie die staatliche Nachrichtenagentur TASS meldete. Der Prozess hatte hinter verschlossenen Türen stattgefunden. Die Organisation kann gegen das Urteil Berufung einlegen. Memorial war 1989 noch in der Sowjetunion gegründet worden. Getragen durch viele Freiwillige arbeitete die Organisation Verbrechen der Stalin-Zeit auf. Sie legte Archive an, kümmerte sich um Überlebende und baute auch Gedenkstätten auf. Mit ihrer Bildungsarbeit erreichte Memorial Zehntausende Menschen. Zuletzt dokumentierte die Organisation auch Menschenrechtsverstöße im Ukraine-Krieg. 2022 wurde Memorial gemeinsam mit Preisträgern aus der Ukraine und Belarus für ihre Arbeit mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Mit dem Urteil des Gerichts wird es Behörden in Russland nun erleichtert, Unterstützer der Organisation strafrechtlich zu verfolgen. Auch der Kontakt zu Memorial steht damit fortan für Menschen mit russischer Staatsangehörigkeit unter Strafe. Das gilt auch für Zweigstellen der Organisation, die es auch in Deutschland und anderen europäischen Ländern gibt. Vor dem Prozesstag hatte Memorial-deutschland" class="entity-link entity-organization" data-entity-id="113626" data-entity-type="organization">Memorial Deutschland erklärt, es sei schwer, sich etwas Absurderes vorzustellen als den Vorwurf des Extremismus. Die russischen Behörden nutzten jedoch seit Langem Anklagen wegen Extremismus, um gegen zivilgesellschaftliche, politische, kulturelle und soziale Initiativen vorzugehen, die der Regierung missfielen, hieß es. Im Anschluss an das Urteil erklärte Memorial-deutschland" class="entity-link entity-organization" data-entity-id="113626" data-entity-type="organization">Memorial Deutschland, die Organisation werde das "Putin-Regime" überdauern - und eines Tages in Russland wieder tätig sein. Mit Informationen von Björn Blaschke, ARD-Studio Moskau, zzt. Köln
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Keywords & salience

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memorial
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menschenrechtsorganisation
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