Russland: Memorial als "extremistisch" erklärt

Russland: Memorial als "extremistisch" erklärt
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Das Oberste Gericht Russlands hat die internationale gesellschaftliche Bewegung "Memorial" am 9. April als extremistisch eingestuft und ihre Aktivitäten im Inland verboten. Die Anhörung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. International wurde die Entscheidung scharf kritisiert, unter anderem vom Nobelkomitee und der Europäischen Union. Anwälte von "Memorial" argumentieren, dass das Gericht eine nicht existente Organisation verboten habe, da es keine registrierte "Internationale gesellschaftliche Bewegung 'Memorial'" gebe. Sie vermuten, dass die vage Formulierung der Klage Repressionen gegen alle "Memorial"-Strukturen ermöglichen soll. "Memorial", gegründet 1987, ist eine führende russische Organisation, die Repressionen der Sowjetzeit dokumentiert und ein umfangreiches Archiv über die Opfer führt.
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AI-ExtractedDie EU spricht von einem motivierten Angriff auf die Zivilgesellschaft in Russland.
Die Anwälte von "Memorial" sagen, das Gericht habe eine nicht existente Organisation als extremistisch eingestuft.
Das Nobelkomitee verurteilt das Vorgehen der russischen Behörden gegen "Memorial".
Russlands Oberstes Gericht hat die internationale gesellschaftliche Bewegung "Memorial" als extremistisch eingestuft.
Sergei Davidis betont, dass der Staat versucht, unabhängige Informationsquellen zu eliminieren.
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