Neue Presse-Regeln: Pentagon erschwert Journalisten Zugang zu Informationen

Nach einer juristischen Auseinandersetzung mit der New York Times über Berichterstattungsregeln hat das Pentagon neue Zugangsbeschränkungen für Journalisten angekündigt. Der bisherige Arbeitsbereich für Korrespondenten im Pentagon wird geschlossen und in ein Nebengebäude außerhalb des Hauptgebäudes verlegt. Journalisten dürfen das Pentagon nur noch in Begleitung von autorisiertem Personal betreten. Das US-Verteidigungsministerium begründet dies mit der Wahrung der nationalen Sicherheit und plant, gegen die Gerichtsentscheidung Berufung einzulegen. Die New York Times plant ebenfalls eine Klage gegen die neuen Regeln. Medien sehen darin eine Einschränkung der Pressefreiheit und kritisieren die neuen Richtlinien, die es dem Pentagon erlauben, Journalisten den Zugang zu verweigern, wenn sie Informationen ohne Genehmigung veröffentlichen.

Nach einer juristischen Niederlage gegen die New York Times verschärft das US-Verteidigungsministerium seine Restriktionen für Journalisten. Das Pentagon schließt den bisherigen Arbeitsbereich für Medienvertreter im Hauptgebäude und verlegt ihn in ein Nebengebäude außerhalb des Pentagons. Journalisten dürfen das Ministerium künftig nur noch in Begleitung von autorisiertem Personal betreten. Zuvor hatte ein Bundesrichter Richtlinien des Pentagons für verfassungswidrig erklärt, die es dem Ministerium ermöglicht hätten, Journalisten die Akkreditierung zu entziehen, die ungenehmigte Informationen veröffentlichen. Die Vereinigung der Pentagon-Journalisten kritisiert die neuen Maßnahmen als Verstoß gegen den Geist des Gerichtsurteils. Die neuen Regeln sollen in Kraft treten, sobald das Nebengebäude fertiggestellt ist, wobei ein genauer Zeitpunkt noch unbekannt ist.

Nach einer juristischen Niederlage gegen die "New York Times" führt das Pentagon neue, eingeschränkte Zugangsregeln für Journalisten ein. Das Pentagon schließt den bisherigen Arbeitsbereich für Korrespondenten und verlegt ihn in ein Nebengebäude außerhalb des Pentagons. Journalisten erhalten nur noch in Begleitung von „autorisiertem Personal“ Zugang zum Ministerium. Die "New York Times" hatte gegen Richtlinien geklagt, die dem Pentagon die Verweigerung von Akkreditierungen erlaubten, wenn Journalisten ungenehmigte Informationen veröffentlichen. Ein Bundesrichter erklärte diese Richtlinien für verfassungswidrig, woraufhin das Pentagon Berufung einlegte, aber bis auf Weiteres die neuen Zugangsregeln gelten.

Das Pentagon erschwert Journalisten den Zugang zu Informationen, indem es den "Correspondents' Corridor" schließt und neue Regeln für Medienvertreter einführt. Diese Entscheidung folgt auf eine Klage der "New York Times", die argumentierte, dass frühere Einschränkungen gegen den ersten Verfassungszusatz verstoßen. Künftig sollen Journalisten in einem Nebengebäude außerhalb des Pentagons arbeiten und von autorisiertem Personal begleitet werden. Pentagon-Sprecher Sean Parnell begründete die Schließung des Korridors mit Sicherheitsbedenken und kündigte Berufung gegen das Gerichtsurteil an. Journalistenorganisationen kritisieren die neuen Vorschriften als Einschränkung der Pressefreiheit und verweisen auf die Bedeutung unabhängiger Berichterstattung über das US-Militär für Transparenz und öffentliches Vertrauen.