Russland: Memorial als "extremistisch" erklärt

Die von Russland angeordnete Osterwaffenruhe in der Ukraine ist um Mitternacht abgelaufen, wobei beide Seiten sich gegenseitig Verstöße vorwarfen, jedoch in geringerem Umfang als zuvor. Kurz vor Ablauf tauschten Russland und die Ukraine jeweils 175 Militärangehörige und sieben Zivilisten aus und kündigten die Fortsetzung solcher Austausche an. Das ukrainische Militär warf Russland vor, eigene Kriegsgefangene mit Drohnen angegriffen zu haben. Trotz der Waffenruhe registrierte der ukrainische Generalstab zahlreiche Verstöße, darunter Beschuss und Drohnenangriffe, während Russland ukrainische Angriffe dementierte. Die Lage an der Front blieb angespannt, und die Angaben beider Seiten konnten nicht unabhängig überprüft werden.

Die von Russland angeordnete Osterwaffenruhe in der Ukraine ist um Mitternacht abgelaufen. Beide Kriegsparteien beschuldigten sich gegenseitig, die Waffenruhe gebrochen zu haben, obwohl die Angriffe im Vergleich zu den Vortagen geringer ausfielen. Kurz vor Ablauf der Waffenruhe tauschten Russland und die Ukraine Hunderte Gefangene aus. Das ukrainische Militär warf Russland vor, russische Kriegsgefangene an der Front angegriffen zu haben. Der ukrainische Generalstab registrierte zahlreiche Verletzungen der Waffenruhe, jedoch keine Raketen- oder Gleitbombenangriffe. Die russischen Behörden warfen der Ukraine Angriffe auf russisches Gebiet vor.

Das Oberste Gericht Russlands hat die internationale gesellschaftliche Bewegung "Memorial" am 9. April als extremistisch eingestuft und ihre Aktivitäten im Inland verboten. Die Anhörung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. International wurde die Entscheidung scharf kritisiert, unter anderem vom Nobelkomitee und der Europäischen Union. Anwälte von "Memorial" argumentieren, dass das Gericht eine nicht existente Organisation verboten habe, da es keine registrierte "Internationale gesellschaftliche Bewegung 'Memorial'" gebe. Sie vermuten, dass die vage Formulierung der Klage Repressionen gegen alle "Memorial"-Strukturen ermöglichen soll. "Memorial", gegründet 1987, ist eine führende russische Organisation, die Repressionen der Sowjetzeit dokumentiert und ein umfangreiches Archiv über die Opfer führt.

Am Oberlandesgericht in Frankfurt läuft ein Spionageprozess gegen drei mutmaßliche Spione. Ein Ermittler des Landeskriminalamts (LKA) beschreibt in diesem Prozess, wie russische Netzwerke in Deutschland agieren. Diese Netzwerke umfassen Geheimdienste, staatliche Akteure und die organisierte Kriminalität. Der Artikel vom 15. April 2026 berichtet über die mutmaßliche Verwicklung des russischen Geheimdienstes FSB in eine geplante Tötung und die Erkenntnisse eines Moskauer Kontakts, der die deutsche Polizei über einen Pakt des FSB informierte. Der Prozess beleuchtet die Struktur und Funktionsweise russischer Einflussnahme in Deutschland.

Kremlsprecher Dmitrij Peskow deutete an, dass Russland seine Kriegsziele in der Ukraine möglicherweise reduziert hat. Statt der vollständigen Eroberung der vier Regionen Luhansk, Donezk, Cherson und Saporischschja scheine sich Moskau nun primär auf die vollständige Kontrolle der Region Donezk zu konzentrieren. Peskow äußerte, dass die russische Armee noch etwa 17 bis 18 Prozent der Volksrepublik Donezk erobern müsse, um die Verwaltungsgrenzen zu erreichen. Beobachter interpretieren diese Aussage als Zeichen einer möglichen Abschwächung der ursprünglichen Kriegsziele des Kremls. Russland kontrolliert Luhansk de facto seit Sommer 2022, während in Donezk weiterhin umkämpfte Gebiete existieren.

Seit 2015 wird Oleh Schewandin, ein ukrainischer Sportler, in den von Russland besetzten Gebieten der Ostukraine gefangen gehalten. Seine Frau, Larysa Schewandina, hat seit seiner Entführung durch prorussische Separatisten nur zweimal mit ihm sprechen können. Menschenrechtsorganisationen schätzen, dass seit dem russischen Einmarsch mindestens 16.000 ukrainische Zivilisten in russische Gefangenschaft geraten sind. Diese willkürlichen Verhaftungen verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht, da Zivilisten durch das IV. Genfer Abkommen geschützt sind. Jurij Kowbasa, ein Vertreter des ukrainischen Parlaments, betont, dass Russland keine Rechtfertigung für die Inhaftierung von Zivilisten in besetztem Gebiet hat. Schewandina hat die Hilfsorganisation "Ukraine Movement: Return Freedom" gegründet, um auf das Schicksal ihres Mannes und anderer Gefangener aufmerksam zu machen.

Die von Russland angeordnete Osterwaffenruhe in der Ukraine ist um Mitternacht abgelaufen. Beide Kriegsparteien beschuldigten sich gegenseitig, die Waffenruhe gebrochen zu haben, obwohl die Angriffe im Vergleich zu anderen Tagen des Krieges geringer ausfielen. Russland verzeichnete keine ukrainischen Angriffe auf die Ölindustrie, während die Ukraine keine russischen Raketen- oder Gleitbombenangriffe meldete. Kurz vor Ablauf der Waffenruhe tauschten Russland und die Ukraine Hunderte von Gefangenen aus, darunter Militärangehörige und Zivilisten. Trotz der Waffenruhe registrierte der ukrainische Generalstab zahlreiche Verstöße, darunter Beschuss und Drohnenangriffe. Die Lage an der Front bleibt angespannt, und die Angaben beider Seiten konnten nicht unabhängig überprüft werden.

Zum orthodoxen Osterfest am Wochenende hat der russische Präsident Wladimir Putin eine Feuerpause im Ukraine-Krieg von Samstagnachmittag bis einschließlich Sonntag angeordnet. Der Kreml gab bekannt, dass die russische Armee angewiesen wurde, die Kampfhandlungen einzustellen, aber bereit sei, auf Provokationen zu reagieren. Auch die Ukraine bekräftigte ihre Absicht, die Waffen schweigen zu lassen. In Moskau durchsuchten Sicherheitskräfte die Redaktion der unabhängigen Zeitung "Nowaja Gaseta" im Zusammenhang mit mutmaßlichen Verstößen gegen den Datenschutz, nachdem die Zeitung bereits 2022 ihre Lizenz verloren hatte und das Erscheinen in Russland einstellte. Deutschland ist nun der größte Geber von Entwicklungshilfe, nachdem die Zahlungen weltweit aufgrund des Rückzugs der USA stark gesunken sind.

Der Kreml schweigt zu Schäden an russischen Häfen und Raffinerien, schlägt aber eine Feuerpause über Ostern vor. Die Ukraine hat Fortschritte in der Drohnenentwicklung erzielt und greift russische Energieinfrastruktur an. Präsident Selenskyj bestätigte, dass ukrainische Militärfachleute im Nahen Osten beim Abschuss iranischer Drohnen helfen und im Gegenzug Treibstoff und Abwehrwaffen erhalten. Die Ukraine verhandelt mit Oman, Kuwait und Bahrain über Sicherheitsabkommen und hat bereits Verträge mit Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Qatar abgeschlossen, um Abwehrwaffen und Treibstoff zu erhalten. Russland kündigte eine Waffenruhe über das orthodoxe Osterfest an, nachdem Selenskyj bereits Ende März eine Feuerpause befürwortet hatte.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine Feuerpause in der Ukraine während der orthodoxen Ostertage angekündigt. Die Ankündigung erfolgte am 10. April 2026. Die Feuerpause soll den orthodoxen Christen ermöglichen, Ostern zu feiern. Kiew hat Zustimmung zu der von Russland erklärten Feuerpause signalisiert. Die Dauer der Feuerpause wurde in dem Artikel nicht näher spezifiziert.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine österliche Waffenruhe angekündigt, ähnlich wie im Vorjahr. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte sich bereit, während dieser Zeit ebenfalls die Waffen ruhen zu lassen. Der Artikel betont, dass Putin den Krieg jederzeit beenden könnte, indem er seine Invasion in der Ukraine abbricht. Es wird jedoch bezweifelt, dass Putin seinen Krieg aufgeben wird, da er den Schlüssel zum Erfolg in den USA sieht. Ein russischer Abgesandter ist zu Gesprächen über Wirtschaftsfragen nach Washington gereist, was im Kontext der Beziehungen zwischen Russland und den USA von Bedeutung sein könnte.

Das Oberste Gericht Russlands hat die internationale gesellschaftliche Bewegung "Memorial" am 9. April als extremistisch eingestuft und ihre Aktivitäten im Inland verboten. Die Anhörung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. International löste die Entscheidung heftige Kritik aus, unter anderem vom Friedensnobelkomitee und der Europäischen Union. "Memorial"-Anwälte weisen darauf hin, dass das Gericht eine nicht existente Organisation verboten habe, was sie als Vorwand für Repressionen gegen alle "Memorial"-Strukturen und deren Unterstützer sehen. Laut Sergei Davidis von "Memorial" zielt die Regierung darauf ab, unabhängige Informationsquellen angesichts wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung zu unterdrücken. "Memorial", gegründet 1987, ist eine führende russische Organisation, die die Repressionen der Sowjetzeit dokumentiert.

Das Oberste Gericht Russlands hat die Menschenrechtsgruppe Memorial, die 2022 den Friedensnobelpreis erhielt, als extremistisch eingestuft und ihre Arbeit in Russland verboten. Das Gericht gab damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft statt. Die Entscheidung erleichtert es den russischen Behörden, Unterstützer und Mitarbeiter der Organisation strafrechtlich zu verfolgen. Memorial, gegründet 1989 in der Sowjetunion, widmete sich der Aufarbeitung politischer Gewalt, dem Schutz der Menschenrechte und der Unterstützung von Gulag-Überlebenden. Das Zentrum zum Schutz der Menschenrechte Memorial bezeichnete das Urteil als illegal und als neue Stufe des politischen Drucks auf die russische Zivilgesellschaft.

Das Oberste Gericht Russlands hat die Menschenrechtsorganisation Memorial als extremistisch eingestuft und ihre Arbeit in Russland verboten. Die Entscheidung, die von der staatlichen Nachrichtenagentur Tass gemeldet wurde, kriminalisiert die Unterstützung für Memorial. Die Organisation, die 1989 gegründet wurde, setzt sich für die Aufarbeitung sowjetischer Verbrechen und den Schutz der Menschenrechte in Russland ein. Memorial wurde 2022 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Die Exilorganisation Zukunft Memorial in Berlin kritisiert, dass das Putin-Regime die Erinnerung an die Sowjetdiktatur fürchtet.

Das Oberste Gericht in Moskau hat die Menschenrechtsorganisation Memorial am 9. April 2026 als "extremistisch" eingestuft und ihre Tätigkeit in Russland verboten. Das Urteil erfolgte auf Antrag des Justizministeriums und erleichtert es den Behörden, Unterstützer der Organisation strafrechtlich zu verfolgen. Memorial wurde 1989 in der Sowjetunion gegründet und dokumentierte Verbrechen der Stalin-Zeit sowie zuletzt Menschenrechtsverstöße im Ukraine-Krieg. Die Organisation erhielt 2022 den Friedensnobelpreis. Kontakt zu Memorial und seinen Zweigstellen, auch im Ausland, steht für russische Staatsangehörige nun unter Strafe. Memorial Deutschland erklärte, das Urteil zu überdauern und eines Tages wieder in Russland tätig zu sein.

Russlands Präsident Putin hat für das orthodoxe Osterfest eine Waffenruhe im Krieg gegen die Ukraine angekündigt. Die Feuerpause soll am Samstagnachmittag, den 9. April 2026, um 16 Uhr beginnen und den gesamten Sonntag andauern. Der Kreml erklärte, man erwarte, dass die Ukraine dem Beispiel Russlands folge, während der Generalstab angewiesen wurde, die Kampfhandlungen einzustellen, aber bereit zu sein, auf Provokationen zu reagieren. Präsident Selenskyj bestätigte die Waffenruhe und forderte Russland auf, auch nach Ostern nicht zu Angriffen zurückzukehren. Bereits 2025 hatte Putin eine ähnliche Feuerpause aus humanitären Gründen angekündigt, die jedoch von beiden Seiten als nicht eingehalten kritisiert wurde. Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine dauert seit über vier Jahren an, wobei Vermittlungsversuche bisher erfolglos blieben.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine zweitägige Waffenruhe zum orthodoxen Osterfest angekündigt, die vom 11. April ab 16:00 Uhr bis zum Ende des 12. April gelten soll. Der Kreml erwartet, dass die Ukraine diesem Beispiel folgt. Zudem haben Russland und die Ukraine erstmals seit Februar wieder Leichen von Soldaten ausgetauscht, wobei die Ukraine 1000 Leichen erhielt und Russland 41. Die Leichen werden nun von Gerichtsmedizinern untersucht, bevor sie an die Familien zur Bestattung übergeben werden. Des Weiteren haben Großbritannien und seine Verbündeten im Nordatlantik verstärkte russische U-Boot-Aktivitäten beobachtet und drei U-Boote, die sich in der Nähe von Unterseekabeln befanden, einen Monat lang verfolgt. Die Operation wurde beendet, nachdem sich die U-Boote zurückgezogen hatten.

Wladimir Putin hat eine Feuerpause in der Ukraine während der orthodoxen Ostertage angekündigt. Die Waffenruhe soll vom 11. April, 16:00 Uhr (MESZ 15:00 Uhr), bis zum Ende des Tages am 12. April 2026 gelten. Dieser Schritt erfolgte, nachdem die Ukraine selbst eine Waffenruhe während der Feiertage vorgeschlagen hatte. Der Kreml erklärte, dass die russische Armee angewiesen wurde, die Kampfhandlungen einzustellen, aber bereit sei, auf Provokationen zu reagieren. Russland erwartet, dass die Ukraine dem Beispiel folgt. Zuvor hatten Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine keine Fortschritte gebracht, da Russland territoriale und politische Zugeständnisse fordert.

Russland kriminalisiert die Leugnung des "Genozids am sowjetischen Volk" im Zweiten Weltkrieg. Diese Maßnahme folgt auf die zunehmende Verwendung des Begriffs durch russische Behörden und Pläne, das Gulag-Museum in Moskau in ein Museum für NS-Opfer umzuwandeln. Die russische Regierung begründet dies mit der Abwehr angeblicher Versuche, das Leid der Sowjetunion im Krieg und ihren Beitrag zum Sieg über Nazi-Deutschland herunterzuspielen. Obwohl die deutsche Besatzungspolitik in der Sowjetunion unbestritten schwerste Kriegsverbrechen beinhaltete, wird nun die Leugnung dieser Verbrechen strafrechtlich verfolgt. Die fast dreijährige Belagerung von Leningrad, bei der schätzungsweise 1,1 Millionen Menschen starben, wird als Beispiel für diese Verbrechen angeführt.

Die russische Polizei hat die Redaktionsräume der regierungskritischen Zeitung "Nowaja Gaseta" in Moskau durchsucht. Die Durchsuchung erfolgte im Rahmen eines Strafverfahrens wegen des angeblichen Abgreifens von Personendaten und der gezielten Verbreitung von Artikeln über Telegram-Kanäle. Der Zeitung, die 1993 mit Unterstützung von Michail Gorbatschow gegründet wurde und deren Chefredakteur Dmitri Muratow 2021 den Friedensnobelpreis erhielt, wurde nach Beginn des Ukraine-Kriegs die Lizenz entzogen. Ein Großteil der Redaktion arbeitet seitdem im Exil, während in Moskau eine verkleinerte Redaktion verblieb, die unter anderem eine Zeitschrift herausgibt. Zuvor wurde bereits die Menschenrechtsorganisation Memorial, ebenfalls Friedensnobelpreisträger, in Russland verboten.

Während die internationale Aufmerksamkeit dem Konflikt im Nahen Osten gilt, intensiviert die Ukraine ihre Angriffe auf russische Energieinfrastruktur. Diese Angriffe, die sich gegen Häfen, Schiffe und Fabriken richten, verursachen in Moskau hohe finanzielle Schäden. Die ukrainische Angriffsstrategie, die Drohnenschwärme einsetzt, zielt darauf ab, Russlands Handlungsfähigkeit zu schwächen und dürfte Auswirkungen auf die Frontlinie haben. Daten deuten auf einen wachsenden Handlungsspielraum der Ukraine hin. Ein Beispiel ist der Brand im russischen Hafen Ust-Luga Ende März. Der Artikel datiert vom 10. April 2026.

Wenige Stunden nach Inkrafttreten einer Waffenruhe zum orthodoxen Osterfest in der Ukraine meldete der ukrainische Generalstab 469 Verstöße durch Russland, darunter Angriffe und Drohnenangriffe. Die Feuerpause, die am Samstag um 16:00 Uhr Ortszeit begann und bis Sonntagabend gelten sollte, wurde somit umgehend gebrochen. Zuvor hatten Russland und die Ukraine jeweils 175 Kriegsgefangene ausgetauscht, vermittelt durch die Vereinigten Arabischen Emirate. Vor der Waffenruhe setzten beide Seiten ihre Drohnenangriffe fort, wobei es in Odessa und Sumy Tote, Verletzte und Schäden an Wohnhäusern und Kindergärten gab. Das russische Verteidigungsministerium gab an, 99 ukrainische Drohnen abgeschossen zu haben.

Vor der angekündigten orthodoxen Osterwaffenruhe haben Russland und die Ukraine ihre Drohnenangriffe fortgesetzt. Russische Angriffe in Odessa und Sumy forderten Tote und Verletzte sowie Schäden an Wohnhäusern und Kindergärten. Das russische Verteidigungsministerium meldete den Abschuss von 99 ukrainischen Drohnen. Trotz der geplanten 32-stündigen Waffenruhe, initiiert von Putin, haben beide Seiten angekündigt, auf gegnerische Angriffe zu reagieren. Zudem tauschten Russland und die Ukraine jeweils 75 Kriegsgefangene aus, vermittelt durch die Vereinigten Arabischen Emirate. In der russischen Stadt Krymsk brach nach dem Absturz von Drohnenteilen auf einem Öldepot ein Feuer aus, das jedoch gelöscht wurde.

Am 14. März 2025 sprach der russische Präsident Putin mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman über eine mögliche Lösung des Ukraine-Konflikts. Putin lobte die Vermittlungsbemühungen Saudi-Arabiens, wo bereits Gespräche zwischen Vertretern der USA und Russlands stattfanden. Der Kronprinz betonte die Wichtigkeit einer Konfliktlösung und bot Unterstützung bei der Normalisierung der russisch-amerikanischen Beziehungen an. Zudem erörterten Putin und der Kronprinz die bilaterale Zusammenarbeit und deren Bedeutung für den globalen Ölmarkt. Zuvor hatte Putin Vorbedingungen für eine Waffenruhe in der Ukraine genannt, nachdem ein US-Vorschlag für eine 30-tägige Waffenruhe unterbreitet wurde, der dem Kreml durch den US-Gesandten Steve Witkoff übermittelt wurde.